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Stadtvertretung am 09.06.2011

Am Donnerstag, den 09.06.2011 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 15. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende (vorläufige) Tagesordnung:

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Auf den ersten Blick alles unspektakuläre Themen die jeweils einen Schritt weitergebracht werden. In Wichmannsdorf soll Baurecht beschlossen werden. Nach dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluß (TOP 8) sollten die Wichmannsdorfer ihr Recht wahrnehmen und Einblick in die Planung nehmen und entsprechend ihre Anliegen einzubringen. TOP 9 war bereits mit dem Haushalt für 2011 beschlossen worden, nun erfolgt die notwendige Auftragsvergabe. Der Beschluß zur Erweiterung der Erschließungsstraße (TOP 10) erfolgte bereits auf der Stadtvertretung am 15.07.2010 und hier geht es ebenfalls um die Auftragsvergabe. Entsprechende Gelder stehen ebenfalls schon im Haushaltsplan. Enttäuschend oberflächlich formuliert sind die Vorlagen für TOP 11, aber es lohnt der Diskussion kaum, da es ausschließlich Wahlformalien betrifft.

Gespannt bin ich auf den TOP 12. Hier geht es um die Akten, deren Einsicht der Bürgermeister dem Stadtvertretervorsteher willkürlich verwehrte, nun aber nach ausdrücklichem Antrag aller Fraktionen der Stadtvertretung am 14.04.2010 und dem darauf folgenden, einstimmigem Beschluß der Stadtvertreter doch gewähren mußte. Was war da so brisant?

Die SPD-Fraktion wird sich auf ihrer kommenden Sitzung, am Dienstag, zu allen Tagesordnungspunkten beraten.

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