Dienstag, 20. Februar 2018
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Zur Dringlichkeitssitzung am 12.05.2011

Es war eine sehr kurze Sitzung, was dabei allerdings der Dringlichkeit entsprechen sollte, entzieht sich immer noch meiner Kenntnis. Bis auf 2 Stadtvertreter/innen waren alle dieser Einladung zur Dringlichkeitssitzung gefolgt, beide Stadtvertreter/innen haben sich ordnungsgemäß entschuldigt. Wegen Krankheit hatte sich auch der Bürgermeister kurz vor der Sitzung bei Dr. Borchardt entschuldigt.

Die Einwohnerfragestunde wurde nur von Herr Friese genutzt, seine gestellten Fragen waren der Stadtvertretung von den vorangegangen Sitzungen bereits bekannt. Die Frage, wann endlich die Verkleidung von den Fenstern am Bahnhof abkommen, hätte sich Herr Friese sparen können, wenn er die OZ vom 16.04.2011 richtig gelesen hätte, da es sich um Privateigentum handelt, entscheidet hier natürlich der Eigentümer, wann die Verkleidung entfernt wird.

Die Tagesordnung war mit nur 10 Punkten sehr übersichtlich, nachdem die Punkte 6 und 8 von der Tagesordnung gestrichen wurden bzw. Punkt 6 ging an den Bauausschuss zurück. Hierbei handelt es sich um die Vergabe über die Nutzung von kommunalen Dächern mit Photovoltaikanlagen, der Bauausschuss tagt erst am Montag, 16.05.2011, dieser Antrag wurde durch Herr Gutteck von der Fraktion der SPD gestellt.

Bei dem Punkt 8 geht es um die Rückübertragungsansprüche für die Kröpeliner Mühle, hier stellte Herr Winkler von der FWG den Antrag, diesen Punkt von der Tagesordnung zustreichen, als Grund gab er an, es sind gesetzlichen Erben ist die Stadt Kröpelin im Grundbuch [Änderung 17.05.2011, Thomas Wendt] eingetragen. Auch diesem Antrag wurde zugestimmt. Somit war die Tagesordnung noch überschaubarer geworden.

Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, es geht um eine Nachtragshaushaltserarbeitung für das Jahr 2011, dem wurde ebenfalls zugestimmt, somit hat der Bürgermeister und die Verwaltung einen neuen Auftrag von der Stadtvertretung erhalten, dieser soll bis zur Stadtvertretersitzung am 28.07.2011 vorliegen.

Bei dieser Abstimmung legte Herr Hackendahl von der Kröpeliner Liste mit dem § 24 der Kommunalverfassung von MV Einspruch ein, er gab hier seine Bedenken an, weil Frau Reichler und Herr Schwarz mit abgestimmt haben, sie sind beide Mitglied im Mühlenverein. Frau Reichler meldete sich sofort zu Wort und gab seitens der unteren Kommunalaufsicht grünes Licht, sie war zuvor mit Herr Schwarz in Bad Doberan bei Herrn Hoffmann gewesen. Herr Hackendahl geht davon aus, dass Frau Reichler und Herr Schwarz “befangen” seien und sich so der Abstimmung enthalten müssten. Beide Argumente wurden in das Protokoll mit aufgenommen.

Damit war der öffentliche Teil der Sitzung beendet, es war gerade mal kurz nach 20.00 Uhr. Für mich stellt sich die Frage, war es wirklich notwendig, diese Sitzung einzuberufen!?

3 Kommentare zu “Zur Dringlichkeitssitzung am 12.05.2011”


  1. avatar 1 gast Familie Peters (Gast)

    Hallo Herr Wendt,
    es geht um das Mühlengrundstück, auf dem nicht nur
    die Mühle steht, sondern auch der Lidl-Markt.

  2. avatar 2 regm Thomas Wendt (Leser)

    Es ging, wie im obigen Text geschrieben, um “Rückübertragungsansprüche für die Kröpeliner Mühle”. So stand es auf der Tagesordnung und darum ist auch korrekt berichtet worden. Vom Standpunkt Ihrer Familie geht es sicherlich um mehr. Das konnte man in der Ostsee-Zeitung am 10.05.2011 deutlich lesen.

    Über die dort von Herrn Hoppe gewählte, bewußt reißerische Überschrift “Die Stadt ist zum Mühlengrundstück nur durch Lug und Betrug gekommen” habe ich mich sehr geärgert. Was vor 1990 passierte, kann rechtsverbindlich nachträglich ausschließlich durch Gerichte beurteilt werden. An deren Weisungen und Entscheidungen haben sich die Stadtverwaltung und die Stadtvertretungen seit 1990 gehalten.

  3. avatar 3 gast Thomas (Gast)

    Bezüglich der Rückübertragung stimme ich Thomas Wendt absolut zu. Als Stadtvertretung können wir dies gar nicht beurteilen, wir müssen erstmal von der aktuellen Lage ausgehen, laut derer ist die Stadt im Grundbuch als Eigentümer eingetragen.
    Die Dringlichkeit der Sitzung bezog sich auf die Photovoltaik Geschichte, aber da wurde etwas über das Ziel hinausgeschossen. Ich äußerte gegenüber dem Bürgermeister und dem Stadtvertretervorsteher, den Wunsch nach einer Dringlichkeitssitzung zu dieser Thematik nachdem dies im Ausschuss beraten worden wäre. Knapp 3 Tage später kam dann schon die Einladung zur STV Sitzung mit den Punkten. Leider haben aber einige Punkte der Beschlussfassung noch Klärungsbedarf gehabt, so das diese zurückgestellt werden musste. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat aber darüber letzten Montag beraten und zur STV Sitzung im Juli soll eine neue Beschlussvorlage eingebracht werden.

    Thomas Gutteck

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