Mittwoch, 21. Februar 2018
Schusterstadt Kröpelin
Wegweiser

Archiv für Juli, 2011

Aus dem Rathaus Hubertus Wunschik

Öffentliche Erklärung der Stadtvertretung

Auf der gestrigen Stadtvertretung wurde erstmals eine Öffentliche Erklärung der Stadtvertretung verlesen. Das Ganze hat natürlich eine längere Vorgeschichte. Jeder einzelne Stadtvertreter könnte dazu seine ganz persönliche Version beisteuern, die dann letztlich aber alle in einer gleichen Einschätzung mündeten.

Das Pünktchen auf dem I, das Quentchen, was das Faß dann aber zum Überlaufen brachte, das war die Gerüchte um die vermengte Auftragsvergabe im letzten Winter und das zähe Gerangel um die Aufklärung dieser Vorgänge, die anfängliche Verwehrung der Akteneinsicht von Seiten des Bürgermeisters und als Reaktion darauf das einstimmige Bestehen der Stadtvertretung auf die Akteneinsicht durch ihr Präsidium. Das Präsidium fertigte einen Bericht über die Akteneinsicht an und verlas diesen auf der Stadtvertretung am 09.06.2011.

Die Stadtvertretung nahm das staunend und vorerst wortlos entgegen, beschloß aber, daß sich die Fraktionen nachfolgend einzeln dazu beraten sollten, was auch geschah. Anfang Juli gab es eine gemeinsame Beratung aller fünf Fraktionsvorsitzenden und des Präsidiums in dessen Verlauf an einer gemeinsamen Erklärung gefeilt wurde. Diese wurde dann nochmals in den Fraktionen besprochen, immer wieder untereinander abgestimmt. Wir haben es uns also alle nicht leicht gemacht. Um so ernster sollte man darum die Erklärung nehmen:

Stadt Kröpelin
Fraktionen der CDU, SPD, Die Linke, FWG, KL
Öffentliche Erklärung der Stadtvertretung Kröpelin
Auf der Stadtvertretersitzung am 28.07.2011

Die Stadtvertretung Kröpelin als Dienstvorgesetzter des Bürgermeisters entsprechend §22 der Kommunalverfassung des Landes M-V gibt folgende öffentliche Erklärung bekannt.

  1. Wir erwarten eine öffentliche Entschuldigung von Herrn Bürgermeister Wunschik gegenüber Herrn Stadtvertretervorsteher Dr. Borchardt bezüglich der herabwürdigenden Redeweise “Lassen Sie ihn doch reden.”, veröffentlicht in der Ostsee-Zeitung vom 11.06.2011 in dem Artikel “Der Bürgermeister schüttelt nur den Kopf”.
  2. Der Bürgermeister ist verpflichtet, der Stadtvertretung Rede und Antwort zu stehen. Trotz Anfrage auf der Stadtvertretersitzung am 09.06.2011 hat es Herr Wunschik verweigert, zu dem dort vorgetragenen “Bericht über die Akteneinsicht” Stellung zu beziehen. Es ist für uns nicht akzeptabel und ist eine Missachtung der Stadtvertretung, dass der Bürgermeister wenige Minuten später innerhalb der Sitzungspause der Ostsee-Zeitung ein Statement mit fragwürdigem Inhalt abgibt.
  3. Wir stellen anhand des “Berichtes über die Akteneinsicht”, gemäß unserem Rechtsverständnis mehrfache und vorsätzliche Verstöße von Herrn Bürgermeister Wunschik gegen Gesetze und Verwaltungsvorschriften fest.
    Wir erwarten von Herrn Bürgermeister Wunschik eine ausführliche schriftliche und lückenlose Stellungnahme zum Ergebnis des Berichtes.
  4. Uns wurde zur Kenntnis gebracht, dass ein Strafantrag wegen des Verdachts auf Betrug gegen Herrn Bürgermeister Wunschik gestellt wurde.
    Wir erwarten, für den Fall, dass sich aus den Ermittlungen ergibt, dass das Verhalten des Bürgermeisters strafrechtlich relevant ist bzw. war und hierdurch der Stadt oder einem Dritten ein Schaden entstanden ist oder hätte entstehen können, den Rücktritt von Herrn Wunschik vom Amt des Bürgermeisters der Stadt Kröpelin.
  5. Sollte der Stadt aus dem Handeln des Bürgermeisters ein finanzieller Schaden entstehen oder entstanden sein, so wird die Stadtvertretung konsequent den Bürgermeister in Haftung nehmen.
  6. Aus unserer Sicht, ist das Verhältnis zwischen dem Bürgermeister und den Mitarbeitern seiner ihm dienstunterstellten Stadtverwaltung derart negativ belastet, dass das Arbeitsklima erheblich gestört ist und ein zielgerichtetes, effektives und konstruktives Arbeiten zum Wohle der Stadt Kröpelin derzeit nicht möglich ist. Herr Wunschik nimmt die von einem Bürgermeister zu erfüllenden Verwaltungsaufgaben nur ungenügend und nicht mit dem erforderlichen Verantwortungsbewusstsein wahr.
  7. Das Verhältnis zwischen Herrn Bürgermeister Wunschik und der Stadtvertretung ist erheblich gestört. Herr Wunschik setzt sich wiederholt über geltendes Satzungsrecht und Beschlüsse der Stadtvertretung hinweg, missachtet die politischen Gremien und verletzt die Informationspflicht.
  8. Wir rügen das Verhalten des Bürgermeisters und sehen dies als letzte Aufforderung, die oben genannten Zustände zu ändern.
    Wir werden, sollten sich die genannten Zustände nicht ändern, nach § 20 Abs. 7 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern einen Bürgerentscheid zur Abberufung des Herrn Bürgermeister Wunschik herbeiführen.

Karin Reichler
Fraktionsvorsitzende der CDU

Thomas Wendt
Fraktionsvorsitzender der SPD

Manfred Schwarz
Fraktionsvorsitzender Die Linke

Guido Winkler
Fraktionsvorsitzender der FWG

Veikko Hackendahl
Fraktionsvorsitzender der KL

Verlesen wurde die Erklärung im Tagesordnungspunkt 7 vom Stadtvertretervorsteher. Dazu wünschte niemand das Wort, aus dem Publikum vernahm ich auch keine Reaktion. Stille. Gleich darauf gehörte das Mikrofon Herrn Wunschik im Tagesordnungspunkt 8 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses (20.07.2011) und wichtige Angelegenheiten der Stadt. Eine hervorragende Gelegenheit kurz in sich zu gehen, sich den Punkt 1 der Erklärung zu Herzen zu nehmen und zumindest das schon mal aus der Welt zu schaffen. Fehlanzeige. Herr Wunschik verlas stur seinen Zettel, auf den er sich leider auch neue Vorwürfe an die Person von Herrn Dr. Borchardt notiert hatte und dazu etliche Verdrehungen dessen, was im “Bericht über die Akteneinsicht” kritisiert wurde.

Ganz besonders ärgert es mich, daß der Stadtvertretung und ihrem Stadtvertretervorsteher ziemlich unverblümt vom Bürgermeister unterstellt wurde, unmoralisch gegen den jüdischen Friedhof zu agieren. Und das keine fünf Minuten, nachdem die obige Erklärung der Stadtvertretung verlesen wurde. Ich nenne das armselig. Es erinnert mich an die Legende von den jüdischen Vermächtnissen, um damit illegale Parteispenden zu rechtfertigen. Für was müssen Tote jüdischen Glaubens eigentlich noch alles herhalten? Herr Wunschik, hören Sie sofort auf, mit solchen infamen Methoden zu arbeiten!

Die Stadtvertreter wollten das so auch nicht stehen lassen, sondern brachten die Kritik umgehend wieder auf die konkreten Punkte zurück, wie sie im Bericht über die Akteneinsicht nachzulesen sind.

Freizeit und Kultur Berthold Wendt

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WORUM GEHT ES?
Mitte der neunziger Jahre wird Thilo Goldberg alleinerziehender Vater einer gelähmten pubertierenden Tochter. Finanziell am Ende findet er als Hausmeister und privates Aktmodell einer Berliner Malerin eine Anstellung. Seine Tochter Cindy hat es sich in den Kopf gesetzt, eine Delfintherapie in Florida zu machen. Doch dazu fehlt vorerst noch das Geld und der Wille des Vaters. Eine Odyssee beginnt…

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