Schusterstadt Kröpelin – nahe der Ostsee

Zweite Sitzung der SPD-Fraktion zur Vorbereitung der Stadtvertretung am 25.02.2010

Weil am Dienstagabend vom Bürgermeister eine Einwohnerversammlung angesetzt wurde, traf sich die SPD-Fraktion zu ihrer abschließenden Beratung bereits einen Tag eher als geplant, also am gestrigen Montag.

Die etwas längerfristig bekannten Sachverhalte und die eigenen Anträge besprachen wir bereits auf unserer ersten Sitzung am 9. Februar. Letzten Mittwoch bekamen die Stadtvertreter die Einladung und die vorläufige Tagesordnung der kommenden Stadtvertretersitzung. Allein der öffentliche Teil enthält 24 Punkte, wobei manche schnell abgehandelt sein dürften, während andere mehr Gewicht haben, wie etwa der Haushalt für 2010. Die Mitglieder der Fraktion gingen mit den anwesenden sachkundigen Einwohnern und Ortsratsmitgliedern jeden einzelnen Punkt durch, gaben sich gegenseitig Hinweise und Hintergrundinformationen, verständigten sich auf unsere Redebeiträge und Standpunkte.

In der Hauptsatzung der Stadt Kröpelin, § 3 steht:

Die Fraktionen der Stadtvertretung erhalten auf der Einwohnerversammlung Gelegenheit, ihre Standpunkte darzulegen.

Nicht nur deshalb war die kommende Einwohnerversammlung auch Thema der Fraktionssitzung. Wirklich neue Umstände gibt es nicht. Auch darum hat sich an unserem Standpunkt nichts geändert. Wir orientieren uns weiterhin an unseren Wahlprogramm, also dem, was wir den Kröpelinern vor der Wahl im Juni 2009 versprochen haben. Passend zum Thema der Einwohnerversammlung heißt es dort auszugsweise:

• Kröpelin muss alle Bedingungen eines Schulstandortes erfüllen, alle Initiativen in diese Richtung sind zu unterstützen
• Die Wiedereinrichtung einer Regionalen Schule ist vorzubereiten
• Zugang zu Bildungsmöglichkeiten unabhängig vom Einkommen

Wir haben nicht vor, unsere Wahlversprechen zu brechen. Hier kann man unser ganzes Wahlprogramm nachlesen.