Donnerstag, 3. September 2009 von Thomas Wendt
Soeben fischte ich meine Wahlbenachrichtigungskarte aus dem Briefkasten. Prima, dann kann ich damit die Briefwahlunterlagen (Wahlschein) anfordern und auch trotz Abwesenheit am 27. September 2009 meine Kreuzchen machen. Zwei Wochen mal nichts um die Ohren außer Schlamm und Wasser…
Das ich meine Zweitstimme (trotz ständiger Verlängerung der deutschen Kriegsbeteiligung in Afghanistan, der ständigen Einschränkung der Bürgerrechte [Stichworte: Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Personenkennzahl Steueridentifikationsnummer] und der Mitverantwortung für das weitere Auseinanderklaffen der Schere zwischen arm und reich in den letzten elf Jahren) einmal mehr der SPD gebe, mag verwundern, geschieht aber nicht aus Gewohnheit, Opportunismus oder Parteiräson, sondern mangels Alternativen. Zwar gibt es Parteien, die mir bei “meinen” drei Kritikpunkten Abhilfe versprechen, aber denen traue ich wiederum bei anderen Punkten nicht, welche ich noch bei der SPD in den besseren Händen sehe.
Mit einem Hinweis auf die heutige ARD-Sendung um 21:45 Uhr “Der Herausforderer” mit Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und auf seine morgige Rede ab 17:00 Uhr auf dem Neuen Markt in Rostock will ich es aber mit jeglichem “Wahlkampf” auf Schusterstadt.de belassen. Wem nach mehr der Sinn steht, mag immer mal wieder auf die Homepage unseres SPD-Ortsvereins Rerik Salzhaff Kröpelin schauen und ist gerne eingeladen, dort auch überörtliche politische Diskussionen mit uns zu führen.
Montag, 24. August 2009 von Thomas Wendt
Heute brachte die SPD als erste Partei ihre Plakate in der ganzen Stadt an. Bereits in vier Wochen und sechs Tagen wird wieder gewählt. Nach der Wahl zum Europaparlament, zum Kreistag und zur Stadtvertretung unsere vierte Wahl in diesem Jahr. Bis zum 27. September werden sicherlich auch die anderen Parteien für reichlich bunte Pappe und Plastik an den Kröpeliner Laternen sorgen.
Freitag, 19. Juni 2009 von Thomas Wendt
Nach der Wahl der Stadtvertretung traf sich der örtliche Wahlausschuß und stellte das Ergebnis fest. Die Gewählten erhielten in den darauffolgenden Tagen Post mit dem Hinweis ihrer Wahl und der Möglichkeit in Wochenfrist sich zu erklären, sollten sie auf das Mandat verzichten wollen. In diesem Fall würde der entsprechende Nachrücker, also der Kandidat mit der nächsthöchsten Stimmenzahl auf der jeweiligen Liste gewählt sein. Das gab es in der Vergangenheit hin und wieder auch in Kröpelin. In diesem Jahr jedoch hat niemand davon Gebrauch gemacht und so bleibt es bei den siebzehn genannten künftigen Stadtvertretern. Auch in den kommenden fünf Jahren bis zur nächsten Wahl ist es allerdings jederzeit möglich, zu Gunsten eines Nachrückers, ein Mandat zurückzugeben.
Eine Woche nach der ortsüblichen Veröffentlichung der Gewählten erlangen die neuen Stadtvertreter als Einzelne übrigens ihr volles Recht als Mandatsinhaber, selbst noch vor der Konstituierung der gesamten Stadtvertretung und ihrer dann zu erfolgenden Verpflichtung durch Handschlag, vergleiche Kommunalwahlgesetz MV §42. Zu diesen Rechten gehört zum Beispiel die Akteneinsicht oder das Recht Anträge und Anfragen zu stellen. Bis zur Konstituierung der neuen Stadtvertretung am 9. Juli bleibt jedoch die vormalige Stadtvertretung im Amt, vergleiche Kommunalverfassung MV §23(4)
Mittwoch, 17. Juni 2009 von Thomas Wendt
Diese Frage wurde bereits vor einigen Tagen auf Kroepeliner.de angesprochen. Gestern nun titelte die Lokalausgabe Bad Doberan der Regionalzeitung mit “Wahl-Müll: Nicht gut für Mecklenburg” und zeigt eine so genannte Wesselmann-Tafel der CDU mit dem Slogan “Gut für Mecklenburg”, die wohl durch den Sturm der letzten Woche in üblem Zustand ist. Dazu schreibt die “Ostsee-Zeitung”:
Der Wahl-Müll verschandelt ganze Ortsbilder. Nicht gut für Mecklenburg, gerade in der beginnenden Tourismus-Saison. Gewöhnlich haben allerdings die Parteien 14 Tage Zeit, die Überreste ihrer Wahlwerbung selbst zu beseitigen.
Von den zwei Wochen Zeit hat der eine oder andere vielleicht schon mal gehört, aber wo genau steht es geschrieben? Dazu mußte ich etwas suchen, wurde schließlich aber fündig in einem 15 Jahre alten Erlaß des Wirtschaftsministerium im Einvernehmen mit dem Innenminister zu “Lautsprecher und Plakatwerbung aus Anlaß von Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern” vom 17. August 1994 – V 690.55.1-1-4-7 veröffentlicht im AmtsBl. M-V 1994 S. 899 weiterlesen »
Sonntag, 14. Juni 2009 von Thomas Wendt
Zu den Ergebnissen der Europawahl in Kröpelin und insbesondere zur Wahl der Kröpeliner Stadtvertretung wurde an dieser Stelle schon etwas berichtet. Am 7. Juni 2009 wurde allerdings auch der Kreistag des Landkreises Bad Doberan neu gewählt. Er besteht aus 53 Abgeordneten. Zur Wahl wurde der Landkreis in neun etwa gleich große Wahlbereiche eingeteilt. Die Stadt Kröpelin und das Ostseebad Kühlungsborn bilden gemeinsam den Wahlbereich 2. Acht Kröpeliner kandidierten auf den Listen der verschiedenen Parteien, Wählergemeinschaften oder als Einzelbewerber. Bisher gelang es meist drei Kröpelinern auch ein Mandat zu gelangen. Damit war die Stadt angemessen vertreten (53 Sitze / 9 Wahlbereiche / 2 Städte = ca. 3 Sitze für Kröpelin). In diesem Jahr aber lief es völlig anders, beinahe unglaublich und darum auch erst heute dieser Artikel. Zukünftig wird mit Herrn Manfred Schwarz nur noch ein Kröpeliner im Kreistag vertreten sein und das obwohl er gar nicht die meisten Stimmen in Kröpelin bekam. Klingt erst einmal paradox. Wer glaubt, das ginge nicht mit rechten Dingen zu, mag selber nachrechnen. Hier das Kommunalwahlgesetz § 38 als Grundlage für die Formeln und hier die ausführlichen Wahlergebnisse auf den Seiten des Landkreises.
Aus letzteren und den Kreistagswahlergebnissen aus der Stadt habe ich mal ein paar Zahlen in einer Tabelle zusammengetragen: weiterlesen »
