Dienstag, 20. Oktober 2009 von Thomas Wendt
Am Donnerstag, den 29.10.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 3. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende (vorläufige) Tagesordnung:
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Vorläufige Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung Kröpelin am 29.10.2009
A) Öffentlicher Teil
- Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
- Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (10.09.2009)
- Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
- Bericht des Stadtvertretervorstehers
- Beschluss-Nr.: STV 21-3/2009
Änderung der Förderungsrichtlinie der Stadt Kröpelin für kleinteilige Modernisierungen gemäß Buchstabe G Ziffer 6.4 StBauFR
- Beschluss-Nr.: STV 22-3/2009
Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Detershagen, Entwurfs- u. Auslegungsbeschluss
- Beschluss-Nr.: STV 23-3/2009
Beschluss über die Änderung des Durchführungsvertrages zur Satzung über die 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 “Windpark Kröpelin” der Stadt Kröpelin
- Beschluss-Nr.: STV 24 A-3/2009
Überarbeitung der Hauptsatzung der Stadt Kröpelin
- Beschluss-Nr.: STV 24 B-3/2009
Änderung zum § 7 Ausschüsse, Abs. 2 (Hauptsatzung)
- Beschluss-Nr.: STV 25-3/2009
Beschluss der Stadtvertreter über die Überprüfung der Angemessenheit der Entschädigung gemäß der Hauptsatzung
- Beschluss-Nr.: STV 26-3/2009
Besetzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften
- Beschluss-Nr.: STV 27-3/2009
Beschluss über die Rücknahme des Beschlusses 12-2/2009 vom 10.09.2009 über die Widmung externer Räumlichkeiten zum Trauzimmer des Standesamtes Kröpelin hier: Trauzimmer Gut Klein Nienhagen
- Beschluss-Nr.: STV 28-3/2009
Beschluss über die Widmung externer Räumlichkeiten zum Trauzimmer des Standesamtes Kröpelin hier: Trauzimmer Gut Klein Nienhagen
- Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
B) Nichtöffentlicher Teil
- Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
- Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (10.09.2009)
- Grundstücksangelegenheiten
- Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
- Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Die SPD-Fraktion wird sich auf ihrer kommenden Sitzung zu allen Tagesordnungspunkten, insbesondere zu Änderungsanträgen beraten. Einige schriftliche Anfragen werden fristgerecht eingereicht.
Bemerkenswert ist, daß die Sitzung des Hauptausschusses auf Veranlassung des Bürgermeisters erst einen Tag vor der Sitzung der Stadtvertretung stattfinden wird. Mit Blick auf die Kommunalverfassung § 35, in der die Aufgaben des Hauptausschusses beschrieben sind, ist das nur schwer verständlich.
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Es wird wiedermal eine sehr interessante Sitzung werden, sehr komisch wirklich einige Tagesordnungspunkte.
Der Bürgermeister versucht Nägel mit Köpfen zumachen!
Der letzte Satz kann nur ironisch gemeint sein, vielleicht tauglich für eine Büttenrede beim Karneval. Auf unserer heutigen Fraktionssitzung sind wir nämlich noch einmal alle Tagesordnungspunkte durchgegangen und vom Bürgermeister sind nur zwei Beschlußvorlagen (TOP 15 und 16) dabei und auch noch beide zum gleichen Thema, nämlich zum Trauzimmer in Klein Nienhagen.