Stadtvertretung am 17.06.2010 auf unserem Blog 'Schusterstadt Kröpelin

Stadtvertretung am 17.06.2010

Samstag, 12. Juni 2010 von Thomas Wendt

Am Donnerstag, den 17.06.2010 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 7. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende (vorläufige) Tagesordnung:

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Vorläufige Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung Kröpelin am 17.06.2010

A) Öffentlicher Teil

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung vom 22.04.2010
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
Geschäftsbericht durch Herrn Rohde vom Zweckverband “Kühlung”
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Lehmann über ihre Arbeit
Beschlussvorlage-Nr.: STV 65-7/2010
Gebührensatzung der Stadt Kröpelin über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Fraktion “Kröpeliner Liste”
Beschlussvorlage-Nr.: STV 66-7/2010
Gebührensatzung für die öffentliche Bibliothek – Fraktion “Kröpeliner Liste”
Beschlussvorlage-Nr.: STV 67-7/2010
Feuerwehrgebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kröpelin – Fraktion “Kröpeliner Liste”
Beschlussvorlage-Nr.: STV 68-7/2010
Überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 0200.000.6551 Sachverständigen u. ähnliche Kosten für Doppik
Beschlussvorlage-Nr.: STV 69-7/2010
Schule in freier Trägerschaft
Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Stadtvertretung vom 22.04.2010
Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Im Gegensatz zur letzten Stadtvertretung scheinen auf den ersten Blick nicht allzu viele spannende Themen dabei und die Beschlußvorlagen versprechen mehr, als sie halten. Die Anträge der Kröpeliner Liste enthalten lediglich die Aufforderung an die Verwaltung, diese Satzungen zu überarbeiten. Eigentlich wäre das ein laufende Aufgabe der Verwaltung, die Satzungen bei Bedarf zu Änderungsbeschlüssen vorzulegen und damit aktuell zu halten. Das Thema Doppik war beim letzten Mal vorgestellt worden. Inzwischen wurde nachverhandelt und es konnte ordentlich eingespart werden. Allein darum hat es sich also schon gelohnt, sich der ursprünglichen Rechnung entgegenzustellen. Der Beschluß jetzt also reine Formsache. Eine Beschlußvorlage zum Thema Einrichten einer Schule in privater Trägerschaft der Verwaltung liegt bis jetzt noch nicht vor, wird aber hoffentlich noch rechtzeitig nachgereicht?

Die SPD-Fraktion wird sich auf ihrer kommenden Sitzung, am Dienstag, zu allen Tagesordnungspunkten, insbesondere zu Änderungsanträgen beraten, sowie einige schriftliche Anfragen (TOP14) fristgerecht einreichen.