Donnerstag, 10. Juni 2010 von Thomas Wendt
Am Mittwoch, den 03.06.2010 10.06.2010 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (kleiner Sitzungssaal) die 6. (4. öffentliche) Hauptausschusssitzung der Stadt Kröpelin dieser Wahlperiode statt.
Zur Verschiebung der ursprünglich für den 3. Juni angesetzten Sitzung des Hauptausschusses habe ich meine Meinung deutlich gemacht. Dabei bleibe ich, zumal bis zum heutigen Tage keine zusätzlichen Unterlagen zugingen. Darum gehe ich für heute von folgender Tagesordnung aus:
Ausführliche Information ganz lesen
Vorläufige Tagesordnung der Hauptausschusssitzung der Stadt Kröpelin am 03.06.2010 10.06.2010
A) Öffentlicher Teil
- Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Hauptausschussmitglieder sowie der vorliegenden Entschuldigungen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
- Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (14.04.2010)
- Beschlussvorlage HA 8 – 6/2010 – Außerplanmäßige Ausgabe als Zuschuss für DSL – Anschlüsse in Wichmannsdorf und Einhusen Haushaltstelle 7910-000-9860
- Auswertung Bürgerbeteiligung und Beratung des Bauausschusses über den Straßenausbau der Ahornallee in Klein Nienhagen
- Bodenordnungsverfahren Schmadebeck – Informationen des Vorstandes
- Stand der Doppik – Ergebnis der Beratung vom 4. Mai 2010
- Beratung über zukünftige Nutzung des Gemeindehauses Jennewitz
- Information zum Widerspruch über den Schullastenausgleich Landkreis / Kühlungsborn
- Beratung über mögliche zukünftige Auszeichnung wohlverdienter Bürger (Ehrenamt)
- Stand der Vorbereitung zum Tag der Deutschen Einheit / Erntedankfest am 03.10.2010
- Bericht des Bauamtes über die Analyse der Leitsätze zum Verkehrskonzept für die Stadt Kröpelin (Sitzung des Bauausschusses vom 13.04.2010)
- Information des Hauptamtes bezüglich Stand Angebot-Einholung / Finanzierungsmöglichkeiten Wärmebildkamera Feuerwehr
- Bericht der Kämmerei zur Anhörung durch die Kommunalaufsicht zur beabsichtigten Beanstandung des Haushaltsbeschlusses am 05. Mai 2010 und anschließende Beratung (siehe Anlage des Landkreises Bad Doberan: “Bislang nicht ausreichend genutzte Potenziale …”)
- Beratung zum Entwurf der Hebesatzänderung für die Grundsteuern A, B und Gewerbesteuer
- Informationen, Anfragen, Anregungen
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
B) Nichtöffentlicher Teil
- Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
- Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (14.04.2010)
- Beratung über die zukünftigen Standorte der Feuerwehr
- Beratung über die zukünftige Aufstellung des Bauhofes
- Zwischenergebnis zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2010 bezüglich Finanzierungskonzept, Prüfung der räumlichen Kapazität und Procedere bis zur Vertragsreife “Einrichtung einer Schule in privater Trägerschaft”
- Miet- und Grundstücksangelegenheiten
- Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen
- Informationen, Anfragen, Anregungen
- Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
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