Schusterstadt Kröpelin – nahe der Ostsee

Sitzung der SPD-Fraktion zur Vorbereitung der Stadtvertretung am 10.12.2009

Eigentlich trifft sich unsere Fraktion jeweils zwei Abende vor der Stadtvertretung, doch zum vorgestrigen Dienstagabend hatte der Sozialausschuß die Vereine der Stadt eingeladen und da wollten wir nicht parallel dazu tagen. Also trafen wir uns gestern abend, um uns auf die heutige Stadtvertretung einzustimmen. Die Tagesordnung der Stadtvertretersitzung ist ausgesprochen kurz, so daß wir, bevor wir sie Punkt für Punkt noch einmal durchgingen, uns erst noch anderen Themen widmen konnten.

So berichteten unsere Vertreter einzeln aus der aktuellen Arbeit der Ortsräte in Schmadebeck, Jennewitz und Altenhagen. Seit der Wahl trafen sich diese jeweils schon dreimal. Mit den Einladungen, den Protokollen und Aushängen klappt das inzwischen recht gut, so daß auch die Stadtvertreter und die interessierte Öffentlichkeit die jeweiligen Themen ordentlich mitverfolgen können. Die Problemlagen sind naturgemäß überall ein wenig anders, aber mir scheint, im großen und ganzen läßt es sich in allen Kröpeliner Ortsteilen gut leben. Als Fraktion bieten wir uns jederzeit an, bei dem einen oder anderen Thema zu helfen, sollte da etwas haken.

Die nächste Runde ging es einmal quer durch alle Fachausschüsse. Schwerpunkt des Finanzausschusses der kommenden Zeit dürfte die Beratung zum Haushalt 2010 sein, zu der es zwei Lesungen geben wird und somit gute Gelegenheit eigene Schwerpunkte zu setzen. Manchmal kommt es einem schon so vor, als ob das viele Gerede vom “knappen Geld” im kommenden Jahr zu einer Ausrede wird, sich nicht die Mühe zu machen und trotzdem etwas auf den Weg zu bringen. Neben der Ausgabenseite wollen wir uns auch um die Einnahmen kümmern und den Abbau der restlichen Schulden im Blick behalten. Der ab morgen fünfköpfige Rechnungsprüfungsausschuß (vergleiche TOP 7, Beschluss-Nr.: 36-4) wird sich zu Beginn des neuen Jahres ausgiebig mit dem Jahresabschluß 2009 zu beschäftigen haben. Das Thema Schule bleibt auch 2010 ein Dauerbrenner der Arbeit des Sozialausschusses. Der Gewerbeausschuß ist durch die Änderung der Hauptsatzung künftig auch zuständig für die städtische Ordnung und Sicherheit. Dazu kamen gestern einige Hinweise. Ein umfangreiches Programm gab sich ebenso der Bauausschuß. Ein Schwerpunkt dürfte das Erarbeiten eines Verkehrskonzeptes sein, zu dem wir als SPD-Fraktion ebenso zuarbeiten wollen.

Zum Ende der Fraktionssitzung gingen wir die restlichen beiden öffentlichen Punkte der Tagesordnung durch. Da ist zum einen der eigene Antrag (vergleiche TOP 8, Beschluss-Nr.: 37-4), der im Grunde lediglich eine Neuauflage eines Beschlusses vom 28.05.2009 ist. Gegen diesen Beschluß legte der Bürgermeister aus formalen Gründen ein Veto ein. Diesmal ist der Antrag fristgerecht (nämlich schon am 26.11.2009) gestellt und lautet in seiner aktuellen Fassung: “Materialien der Stadt Kröpelin, die der Öffentlichkeitsarbeit dienen, sind mindestens im Hauptausschuss und im Ausschuss für Soziales, Kultur, Bildung, Sport und Partnerschaften zu beraten.”. Aus anderen Fraktionen wurde dazu Änderungsbedarf signalisiert, aber so lange der Kern der Sache erhalten bleibt, kommt es uns auf Feinheiten der Formulierung weniger an.

Aus den Reihen der “Kröpeliner Liste” gibt es einen umfangreich begründeten Antrag auf “Stasiüberprüfung” aller Stadtvertreter (vergleiche TOP 9, Beschluss-Nr.: 38-4). Dazu tauschten wir unsere Meinungen aus. Bei neun Anwesenden gab es dazu naturgemäß auch fast neun verschiedene Ansichten.