Schusterstadt Kröpelin – nahe der Ostsee

Sitzung des Hauptausschusses am 08.09.2010

Am Mittwoch, den 08.09.2010 findet um 19.30 Uhr im Rathaus die 8. (6. öffentliche) Hauptausschusssitzung der Stadt Kröpelin dieser Wahlperiode statt.

Vor der Sommerpause war die Sitzung für den 01.09.2010 geplant, jedoch ohne Angabe von Gründen nach hinten verschoben. Dann scheint alles auch nicht so eilig zu sein mit den anstehenden Entscheidungen. Ein weiteres Indiz dafür ist auch, daß im Briefumschlag nur die blanke Einladung zu finden war und keinerlei weitere Unterlagen. So wird denn wohl wenig beschlossen, aber viel besprochen werden.

Ausführliche Information ganz lesen

Artikel als PDF Schlagwörter: Dienstwagen • Hauptausschuss • Privatschule • Stadtmuseum • Winterdienst Aus dem Rathaus • Schule Kommentar schreiben

Stadtvertretung beriet nichtöffentlich zum Thema Einrichten einer Schule in privater Trägerschaft

Die gestrige Sitzung der Stadtvertretung begann ganz entspannt und gut besucht. Es gab nur wenige Fragen in der “Einwohnerfragestunde”, so daß diese bereits nach wenigen Minuten beendet war und die eigentliche Sitzung der Stadtvertretung vorgezogen werden konnte. Die Formalia am Beginn (TOP 1 bis 5) wurden zügig abgehandelt und der Bürgermeister konnte seinen Bericht halten (TOP 6).

Ihm folgte ein Bericht (TOP 7) von Herrn Rohde, Geschäftsführers des Zweckverbandes Kühlung zum Stand der Arbeiten und Investitionen im Bereich der Stadt. Der Vortrag war präzise auf unseren Bereich zugeschnitten und daher äußerst informativ. Die Zahlen der Ausführungen und insbesondere auch ein Vergleich der Gebühren zeigte, daß sehr wohl ein Unternehmen in öffentlicher Hand (denn nichts anderes ist ein Zweckverband) hervorragende Arbeit leisten und seine Leistungen in bester Qualität und günstigen Gebühren erledigen kann.

Auch der Bericht (TOP 8) der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Kröpelin, Frau Lehmann, konnte überzeugen. Interessant für mich war die unerwartete Vielseitigkeit ihrer Aufgaben. Wahrscheinlich sollte die Stadtverwaltung der Gleichstellungsbeauftragten noch mehr Gelegenheit geben, davon zu berichten, damit die Kröpelinerinnen und Kröpeliner das Angebot noch mehr wahrnehmen. Auf der Homepage der Stadt ist beispielsweise nichts zur Gleichstellungsbeauftragten zu finden und daher dürfte der Vortrag für viele der Anwesenden einen hohen Neuigkeitswert gehabt haben.

Die Tagesordnungspunkte 9 bis 11 behandelten drei Satzungen, die zu überarbeiten sind. Das forderte der Finanzausschuß von der Verwaltung bereits im Winter, was allerdings von der Verwaltung gepflegt vergessen und darum nun per Beschluß des höchsten Gremiums der Stadt noch einmal daran erinnert wurde. Viele unserer Satzungen stammen noch aus den frühen Neunzigern und seit dem hat sich natürlich jede Menge geändert. Beispiele: waren früher VHS-Kassetten das technische Nonplusultra in der Ausleihsatzung der Bibliothek, sind es inzwischen längst DVD. Wird unsere Feuerwehr von Dritten gerufen, beispielsweise wie beim kürzlichen Bahnunglück, dann tut sie es nach unserer alten Gebührensatzung für einen Bruchteil dessen, was die Anforderer für Kameraden aus den Nachbarstädten zahlen müßten.

Zum TOP 12 ist schon viel beraten worden. Das Thema Doppik ist eines, welches mich ärgert, aber leider kommt die Stadt Kröpelin auf diese Art der Umstellung ihres Haushaltes nicht herum und muß sich dazu von einer externen Firma helfen lassen. Selbige macht das nicht umsonst und auch wenn diesbezüglich nachverhandelt wurde, so kostet uns die Umstellung auf die Doppik (statt der bewährten Kameralistik) etliche Zehntausende und das ohne wirklichen Vorteil für die Stadt. Wenn die Doppik so toll wäre, warum stellt denn das Land seine Haushaltsführung nicht selber um?

Dann hätte eigentlich der Schwerpunkt der Sitzung folgen sollen, nämlich das Thema “Einrichten einer Schule in privater Trägerschaft”. Hier wurde überraschend die Verlegung in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefordert und bei der Abstimmung darüber fand sich auch eine entsprechende Mehrheit. Ich persönlich finde es schade, weil ich an dieser Stelle nun keinerlei Bericht über den Verlauf und das Ergebnis der Beratung geben kann. Da dieser Tagesordnungspunkt allerdings ursprünglich für den öffentlichen Teil vorgesehen war, siehe Einladung, ist natürlich das Beschlußpaket als öffentlich anzusehen und ebenso öffentlich können die Anmerkungen und Änderungsanträge der SPD-Fraktion behandelt werden. Darin kann unsere Meinung zum bislang vorliegenden Beschlußpaket nachgelesen werden. Das Thema ist noch nicht durch. Wenn, dann ist eine Einrichtung ohnehin erst zum Schuljahr 2011/2012 vorgesehen und wird die Ausschüsse und die Stadtvertretung sicher noch oft beschäftigen.

Artikel als PDF Schlagwörter: Abwasser • Doppik • Gebührensatzung • Gleichstellungsbeauftragte • Schule • Stadtvertretung • Trinkwasser • Zweckverband Kühlung Aus dem Rathaus • Schule Kommentar schreiben

Sitzung der SPD-Fraktion zur Vorbereitung der Stadtvertretung am 17.06.2010

Erst am Dienstag, 15.06.2010, erhielten die Stadtvertreter mit der Post ein Beschlußpaket des Bürgermeisters zum Beschluss-Nr.: 69-7/2010 “Gründung einer Schule in freier Trägerschaft”. Damit kam es aber dann doch noch rechtzeitig genug, um darüber, auf unserer immer dienstags vor der donnerstäglichen Stadtvertretung angesetzten Fraktionssitzung zu sprechen. Ich hatte bereits geschrieben, daß diesmal nicht allzuviel auf der Tagesordnung wäre und genau eben das Thema “Einrichten einer Schule in privater Trägerschaft” wohl der Schwerpunkt werden würde. Auch in der Fraktion war es der am längsten besprochene Punkt.

Dem Beschlußpaket des Bürgermeisters liegen bei:

• eine zweiseitige Beschlußbegründung des Bürgermeisters
• die Beschlußempfehlung des Bürgermeisters (mit zwei Verträgen als Anlage des Beschlusses) in drei Sätzen
• Anmerkungen des Bürgermeisters in der Form einer Finanzierungstabelle
• Anlage 1 (ein Finanzierungskonzept, welches allerdings durch die Anmerkungen wieder erledigt ist)
• Anlage 2 (ein Raumkonzept und 5 Punkte als Vorschlag)
• Anlage 3a (ein Betreiber- und Zuschussvertrag) für die Zahlung eines jährlichen Zuschusses von 30.000 Euro
• Anlage 3b (ein Zuschussvertrag zur Gewährung einer “Sozialstaffel”) die Stadt soll 75 Euro je Monat und Kröpeliner Kind zuzahlen
• Anlage 4 (das Schulkonzept des Trägers) unter anderem mit der “Sozialstaffel”

Das ist, wenn man einige Papiere vorher noch nie zu sehen bekam, eine Menge Lesestoff. In der Fraktion berieten wir allein darüber rund zwei Stunden. So viel es auch ist, wir mußten feststellen, daß noch manches fehlt, obwohl wir in den Beratungen der Ausschüsse zuvor darauf hingewiesen haben. Anderes haben wir nicht nachvollziehen können und so wurde die Liste mit unseren Anmerkungen und Änderungswünschen immer länger. Einiges davon soll in Änderungsanträge münden. Außerdem wollen wir uns noch vor der Stadtvertretung mit anderen Fraktionen verständigen, die ja ebenso spät wie wir das Beschlußpaket erhielten.

Artikel als PDF Schlagwörter: Schule • SPD-Fraktion Meinung • Schule Kommentar schreiben

Am 1. Juni ist wieder Kinderfest in Kröpelin. Vorbereitungen werden dieser Tage getroffen.

Achtung Änderung! (01.06.2010) Kroepeliner.de meldet soeben: “Die Kindertagsfeier heute findet nicht wie geplant beim Kröppi Krossi statt, sondern aufgrund des Wetters bei der Kröpeliner Feuerwehr.”

Den Kindertag gibt es auf der ganzen Welt. Wann er begangen wird, ist jedoch unterschiedlich. Mehr als 30 Staaten übernahmen den
1. Juni als den sogenannten Internationalen Kindertag von China und den USA. Die UNO proklamierte den Weltkindertag am 20. November, dem Tag, an dem sie 1959 die Kinderrechte beschlossen hatte. Dieser Tag ist jedoch nicht verbindlich. Jeder Staat kann sein eigenes Datum, als seinen Weltkindertag, festlegen. Seit 1950 feiern die Kröpeliner Kinder ihren Kindertag am 1. Juni. Nachdem die DDR ihn als Internationalen Kindertag eingeführt hatte, gab es auch in Kröpelin, wie im gesamten Land, Veranstaltungen mit Gratulationen und Geschenken von den Eltern und Erziehern. In Schulen und Kindereinrichtungen wurde der Tag mit Umzügen und Programmen gestaltet. Die Bundesrepublik Deutschland beging immer am 20. September den Weltkindertag. Seit der deutschen Wiedervereinigung werden beide Tage festlich begangen. Die Hauptfeierlichkeiten finden jedoch am 20. September statt. In unserer Hauptstadt Berlin und in Köln gibt es die größten Feste zum Weltkindertag mit mehr als 120.000 Besuchern. Ungeachtet dessen hat der Osten Deutschlands vorwiegend am Internationalen Kindertag festgehalten und so wird dieser auch in Kröpelin weiterhin am 1. Juni mit einem Kinderfest der Stadt gefeiert. Im Mittelpunkt stehen an diesem Tag natürlich unsere Kinder und es gilt, ihnen einen schönen Tag zu bereiten. Das wird auch 2010 so sein, denn die Stadtverwaltung hat wieder zu einem bunten Kinderfest auf das Schulgelände in der Schulstraße eingeladen. Also liebe Kinder, bereitet Euch darauf vor. Um 14 Uhr beginnt es, Euer KINDERFEST: “Es wird ein Fest, bei dem die großen und kleinen Hexen an vielen schönen Aktionen Spaß haben werden” Verkleidung ist also angesagt!
Töpfern, Bullriding, Schminken, eine Bastelstraße, Holzwerkstatt, eine Springburg erwarten Euch. Überall könnt ihr nach Herzenslust mitmachen und mit etwas Glück auch noch kleine Preise gewinnen.

Also, unbedingt hingehen, denn bis 17 Uhr soll das Fest dauern.

Artikel als PDF Schlagwörter: Hexen • Kinderfest • Kindertag Freizeit und Kultur • Schule • Veranstaltungen Kommentar schreiben

Freie Schule in Kröpelin

Wie heute aus der Presse zu erfahren war, sind die Pläne des IB (Internationaler Bund) zur Eröffnung einer freien Schule in Kröpelin am nächsten Montag nun auf Eis gelegt worden, d.h. es wird keine Klasse eröffnet.
In welcher Form wurde der Beschluss gefasst, clever oder dumm bleibt für mich jetzt die Frage?
Sind wir nun an den IB gebunden oder können wir die Trägerschaft nun ordentlich ausschreiben, und uns einen geeigneten Partner suchen mit einem passendem Konzept. Nicht das ich dem IB dies nicht zutraue, ganz im Gegenteil, aber der Weg zu IB war ziemlich schell.
Inhaltlich gesehen war dieser Beschluss der dort wohl gefasst wurde, sowieso unfair, weil es bestand die Chance, dass eine Klasse eröffnet werden kann oder nicht und welcher Stadtvertreter hätte wohl inhaltlich gesehen gegen diese Chance votiert.

Ich persönlich hoffe, das der Beschluss zur Trägerschaft durch den IB so gefasst wurde, das es nur gilt, wenn Sie es schaffen in diesem Schuljahr eine Klasse zu eröffnen, weil dies lässt uns nun die Möglichkeit der Ausschreibung der Trägerschaft zu und vielleicht finden sich ja andere Bewerber mit ganz neuen Konzepten. Aber ich denke so wurde der Beschluss nicht gefasst. wer weiß näheres?

Gruß

Thomas

Artikel als PDF Politik • Schule Kommentar schreiben