Donnerstag, 23. Juni 2005 von Thomas Wendt
Stück für Stück zeigen Union und FDP,was sie wirklich wollen:
- Die Union will sich vom Flächentarifvertrag verabschieden und den Kündigungsschutz
weitestgehend abschaffen.
- Die Union will die Kopfpauschale in der Krankenversicherung.
- Die FDP will mittelfristig eine „Kopf-Einkommenssteuer“ – alle sollen den
gleichen Steuersatz zahlen. Spitzenverdiener werden massiv entlastet.
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Mittwoch, 22. Juni 2005 von Thomas Wendt
Der Plakatkünstler Klaus Staeck hat vor einem Regierungswechsel gewarnt. Es gebe große Unterschiede zwischen Regierung und Opposition, etwa in der Frage Kopfpauschale oder Bürgerversicherung und im Bereich der Arbeitnehmerrechte. Es müsse aber korrigiert werden, dass das “neoliberale Gift” auch in der Regierung Einzug erhalten habe. weiterlesen »
Dienstag, 21. Juni 2005 von Thomas Wendt
Das die Bundestagswahl um ein Jahr vorgezogen werden soll, wirft natürlich die Planungen Vieler durcheinander. Da wird so mancher SPD-Mitarbeiter in diesem Jahr seinen Sommerurlaub gegen die Wahlkampforgansiation tauschen müssen. Aber auch an der Basis sorgt die Entscheidung für Wirbel, insbesondere wegen der nun deutlich vorgezogenen Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten. weiterlesen »
Dienstag, 21. Juni 2005 von Thomas Wendt
Seit 1998 stehen wir Sozialdemokraten in der Verantwortung für unser Land. Wir haben vieles erreicht, worauf wir stolz sind. Alles wurde gegen Widerstand von CDU/ FDP durchgesetzt:
- 1.Wir haben die Probleme offensiv angepackt. Wir waren es, die Herausforderungen unseres Landes offensiv angenommen haben: den demografischen Wandel, die Überschuldung, die Überlastung der Sozialsysteme. Mit der Agenda 2010 haben wir mutig angepackt. Wir haben damit die größten Sozialreformen in der Geschichte Deutschlands begonnen.
- 2.Wir haben die deutsche Außenpolitik neu ausgerichtet. Wir waren es, die JA zu mehr internationaler Verantwortung sagten, aber mit einem klaren NEIN das deutsche Engagement bei Bushs Kriegsabenteuern im Irak ablehnten.
- 3.Wir haben Bildung, Forschung und Wissenschaft voran gebracht. Wir waren es, die mit 9,9 Milliarden volle 37 Prozent mehr in diesen Bereich investiert haben. So haben wir neue Jobs durch Innovationen geschaffen und den Standort Deutschland gestärkt.
- 4.Wir haben Familien, Frauen und Kinder gestärkt. Wir waren es, die vier Milliarden für den Ausbau von Ganztagsschulen bereitgestellt haben. So kommen unsere Kinder in den Genuss besserer Bildung, wird Kindererziehung und Berufstätigkeit besser vereinbar.
- 5.Wir haben das Kindergeld erhöht. Wir waren es, die Familien für das erste und zweite Kind 500 mehr pro Jahr zugesprochen haben.
- 6.Wir haben den Aufbau Ost gestärkt. Wir waren es, die für eine Stärkung der Wachstumskerne eingetreten sind. Wir haben den Solidarpakt II auf den Weg gebracht, der bis 2019 weitere 156 Milliarden für den Osten garantiert.
- 7.Wir haben die Steuern für Arbeitnehmer und ihre Familien gesenkt. Wir waren es, die den Eingangssteuersatz von 26 Prozent auf 15 Prozent gesenkt haben. Eine Familie mit zwei Kindern zahlt heute bis zu einem Jahreseinkommen von 37.000 Euro keine Steuern mehr.
- 8.Wir haben Unternehmen entlastet. Wir waren es, die vor allem kleine und mittlere Personengesellschaften durch die Senkung des Spitzensteuersatz um 11 Prozent entlastet haben. Damit haben Unternehmen mehr Anreize, Arbeitsplätze zu schaffen.
- 9.Wir haben Studenten mehr finanzielle Freiheit gegeben. Wir waren es, die das Bafög angehoben haben. Die Folge: Erstmals in der Geschichte Deutschlands sind die Studentenzahlen auf über zwei Millionen gestiegen. Wir brauchen jeden von ihnen.
- 10.Wir haben ernst gemacht mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Wir waren es, die dafür gesorgt haben, dass seit 2001 über 100 Millionen in lokale Projekte zur Stärkung der Demokratie geflossen sind.
- 11.Wir haben die Energiewende herbeigeführt. Wir waren es, die den Einstieg in erneuerbare Energien geschafft haben. Damit haben wir 100.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, die langfristig gesichert sind.
Mittwoch, 15. Juni 2005 von Thomas Wendt
Offener Brief an die Lehrer, Schüler und Eltern der Schulen in M-V vom SPD-Landesvorsitzenden Dr. Till Backhaus
Liebe Lehrerinnen und Lehrer,
liebe Schülerinnen und Schüler,
liebe Eltern,
ich wende mich heute mit einem Schreiben an Sie, weil es um eine Richtungsentscheidung für die Zukunft unserer Kinder geht. Wie organisieren wir, dass alle die bestmöglichsten Bildungschancen bekommen? weiterlesen »
