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Dienstag, 26. Februar 2008 von Thomas Wendt
Kurz vor der Hamburg-Wahl wurde versucht, das Verhältnis der SPD zur “Die Linke” zum Wahlkampfthema hochzuschreiben. Das Getöse hält auch danach weiter an. Interessierte Kreise aus FDP und CDU versuchen das Thema bis zur Bundestagswahl im kommenden Herbst am Köcheln zu halten. Selber möchten sie sich dann den Bürgern als “Bürgerliches Lager” verkaufen, welches die besten bürgerlichen Werte symbolisiert, während man genau dies allen anderen abspricht. Eine “Rotfront” wird als Horrorszenario aufgebaut. Hier Gut, dort Böse. Ja, die Welt kann ja so einfach sein.
In Hamburg haben sich die Wähler von so platten Sprüchen wenig irritieren lassen. Das so genannte “Bürgerliche Lager” fand keine Mehrheit. Die FDP wurde als das erkannt, was sie seit einem Vierteljahrhundert ist, Mehrheitsbeschafferin ohne programmatische Substanz, die nicht länger gebraucht wird. Sie kam gar nicht mehr in die Bürgerschaft.
Das aber schaffte “Die Linke” und jubelt, endlich im Westen angekommen zu sein. Eine vage Behauptung, aber immerhin gelang es ihr, sich als Sammlerin des Protestes in bisher vier westdeutschen Landtagen zu profilieren. Schaut man jedoch in die Mühen der Ebenen, dann ist von ihr in den Weiten des Westens noch kaum etwas zu sehen. Am kommenden Sonntag, am 2. März, beispielsweise ist Kommunalwahl in Bayern. In 62 Landkreisen werden die Landräte neu gewählt. “Die Linke” stellt gerade einmal einen einzigen und natürlich völlig chancenlosen Kandidaten. Angekommen sein sieht anders aus.
Bei uns in Kröpelin war es genau anders herum. weiterlesen »
Donnerstag, 6. Dezember 2007 von Thomas Wendt
Die Kröpeliner Hauptsatzung ist ein wichtiges Stück Papier, quasi eine Art Grundgesetz der Stadt. Darum wird es auch besonders gut von der Verwaltung gehütet und ist öffentlich nirgendwo zu finden. Das viele Nachbarstädte und auch der Landkreis ihre Hauptsatzungen auf ihre Homepages bringen, ist für Kröpelin kein Maßstab. Bei uns ist eben alles ein wenig anders…
In unserer Hauptsatzung steht drin, daß der Bürgermeister für neun Jahre direkt gewählt wird. Das ist die längste Zeit überhaupt, die in der Kommunalverfassung des Landes dafür vorgesehen ist. Dort steht unter § 37.2: “Die Amtszeit des hauptamtlichen Bürgermeisters beträgt mindestens sieben und höchstens neun Jahre. Sie wird durch die Hauptsatzung bestimmt.” In der Kröpeliner Hauptsatzung könnte also auch drin stehen, daß alle sieben Jahre gewählt werden würde. Darüber entscheiden ausschließlich die Stadtvertreter, natürlich vor der jeweiligen Wahl.
Soll der künftige Bürgermeister neun Jahre im Amt bleiben oder sollen die Kröpelinerinnen und Kröpeliner künftig vielleicht alle sieben Jahre zu ihrem Stadtoberhaupt gefragt werden? Darüber zumindest noch einmal in der Stadtvertretung nachzudenken, versuchte die SPD-Fraktion auf der heutigen Sitzung der Stadtvertretung. Allerdings traf sie auf entschiedenen Widerstand sowohl der Verwaltung, wie auch aus den Reihen der anderen Fraktionen. Herrscht in Kröpelin bereits ein Denkverbot? Traut man den Wählerinnen und Wählern nicht zu, auch nach Ablauf der kürzeren Wahlfrist eine gute Entscheidung zu treffen, beispielsweise einen Bürgermeister auch ein zweites Mal zu wählen? Das Mißtrauen war größer als der Mut, die Kröpeliner entscheiden zu lassen. Es bleibt bei einer Amtszeit von neun Jahren. weiterlesen »
Mittwoch, 20. Juni 2007 von TGutteck
Am Donnerstag, dem 21.06.2007, findet um 19.30 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal) die 21. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über folgende Tagesordnung:
A) ÖFFENTLICHER TEIL:
1. Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge
Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte
Absetzung von Tagesordnungspunkten
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Beratung über Einwendungen zur Niederschrift vom 19.04.2007
Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2007
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Beschluss-Nr. 248-21/2007
Beschluss über die Aufhebung des B-Planes Nr. 2 „Schulstraße“
7. Beschluss-Nr. 249-21/2007
Aufstellungsbeschluss über die 1. Änderung des B-Planes Nr. 5 „Gewerbegebiet Südwest“
Beschluss-Nr. 262-21/2007
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 1. Änderung des B-Planes Nr. 5 „Gewerbegebiet Südwest“
Auftragsvergabe Neubau Buswartehaus mit öffentlicher WC-Einrichtung
Beschluss-Nr. 250-21/2007
Los 1 – Bauhauptgewerke
Beschluss-Nr. 251-21/2007
Los 2 – Dachdecker- und Bauklempnerarbeiten
Beschluss-Nr. 252-21/2007
Los 10 – Sanitär- und Lüftungsinstallation
Beschluss-Nr. 253-21/2007
Los 11 – Elektro- und Heizungsinstallation
9. Beschluss-Nr. 254-21/2007
Kostenspaltung und Abschnittsbildung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme Auf dem Kamp, Grüner Weg, Verbindungsweg
10. Anfragen, Anregungen, Informationen
11. Schließung des öffentlichen Teils
B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL
12.-18. Grundstücksfragen
19. Informationen, Anfragen, Anregungen
20. Schließung des nichtöffentlichen Teils
Montag, 25. September 2006 von Thomas Wendt
Auf der Homepage der Stadt Kröpelin (witzigerweise unter dem Verzeichnis Kultur) sind zwei Tabellen zu finden, jeweils mit den Ergebnissen der Landtagswahl, getrennt nach Erst- und Zweitstimmen. Leider sind die relativen Ergebnisse, also die Prozentangaben, komplett falsch und jeweils zu klein. Die Ursache liegt darin, das als Basis der Berechnung, also mit 100 Prozent, die Anzahl der Wähler genommen wurde und nicht, wie üblich und vorgeschrieben, die jeweilige Anzahl der gültigen Stimmen.
Nun ja, gut dran ist, wer selber rechnen kann. Gehen wir davon aus, daß die absoluten Zahlen stimmen, dann ergibt sich das Zweitstimmenergebnis für die Stadt Kröpelin, mit allen Ortsteilen und den Briefwählern, wie folgt:
SPD: 33,65 Prozent
CDU: 29,39 Prozent
PDS: 15,25 Prozent
FDP: 9,24 Prozent
Grüne: 2,04 Prozent
sonstige: 10,43 Prozent
davon NPD: 6,94 Prozent
Die meisten Erststimmen konnte der Kandidat der CDU, Herr von Storch auf sich vereinigen. Seine 783 Stimmen entsprechen 33,38 Prozent, während für Frau Mahr mit 691 Stimmen lediglich auf 29,45 Prozent kam. Die komplette Umdrehung der Erst- und Zweistimmen sind ein Phänomen im gesamten Landtagswahlkreis 11 (Westlicher Teil des Landkreises Bad Doberan einschließlich Amt Schwaan).
Diese Tatsache beweist einmal mehr, daß die Wählerinnen und Wähler sich mit ihrer Erst- und ihrer Zweitstimme bewußt entscheiden und andererseits, daß sich ein engagierter Wahlkampf um das Direktmandat immer lohnt. Meine Beobachtung bei der Auszählung im AWO-Seniorenzentrum war, daß nur etwa 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler die Erst- und die Zweitstimme der gleichen Partei geben, beziehungsweise deren Kandidaten.
Donnerstag, 14. September 2006 von TGutteck
Öffentliche Bekanntmachung
Stadt Kröpelin – Der Stadtvertretervorsteher -
Am Donnerstag, dem 14. September 2006 findet um 19.30 Uhr im Rathaus – Sitzungssaal – die 16. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin, statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung:
a) Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
– Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
– Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Änderung der Tagesordnung
– Dringlichkeitsanträge, Absetzung von bzw. Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
– Genehmigung der Tagesordnung
3. Beratung über Einwendungen zur Niederschrift vom 09.08.2006
– Genehmigung der Niederschrift vom 09.08.2006
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Beschluss-Nr. 191-16/2006
Städtebauliche Erneuerung in Kröpelin „Innenstadt“
Förderungsantrag 2007
6. Beschluss-Nr. 192-16/2006
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2006
der Stadt Kröpelin
7. Beschluss-Nr. 193-16/2006
Städtebauliche Erneuerung Kröpelin-Antrag auf Aufnahme in
das Maßnahmeprogramm 2006 – In den Hören 3
8. Beschluss-Nr. 194-16/2006
Beschränkte Ausschreibung für die Lieferung eines Multicar „Fumo“ Carrier
9. Beschluss-Nr. 195-16/2006
Ausschreibung der Vergabe der Konzession für die Nutzung der öffentlichen
Straßen, Wege und Plätze – Leitungsrechte für Elektroenergie
10. Beschluss-Nr. 196-16/2006
Auftragsvergabe für die Erarbeitung einer Kostenschätzung
für den Ausbau der Mühle
11. Beschluss-Nr. 197-16/2006
Sanierung/Modernisierung Hauptstraße 5
– Nutzungsmöglichkeiten
12. Anregungen, Anfragen, Informationen
13. Schließung des öffentlichen Teils
b) nichtÖffentlicher Teil:
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Anregungen, Anfragen, Informationen
16. Schließung des nichtöffentlichen Teils
Dr. Borchardt
Stadtvertretervorsteher
