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	<title>Schusterstadt Kröpelin - nahe der Ostsee</title>
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	<description>Stadtgeschehen und Kommunalpolitik in und um Kröpelin aus sozialdemokratischer Sicht</description>
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		<title>Die Stadt verkauft ihre letzten beiden Gutshäuser</title>
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		<pubDate>Sat, 28 Apr 2012 19:50:21 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Finanzen]]></category>
		<category><![CDATA[Ortsteile]]></category>
		<category><![CDATA[Altenhagen]]></category>
		<category><![CDATA[Brusow]]></category>
		<category><![CDATA[Gutshaus Altenhagen]]></category>

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		<description><![CDATA[Zwei Gutshäuser hielt die Stadt bis zuletzt in ihrem Besitz. Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 12.04.2012 wurde der Verkauf dieser beiden Immobilien beschlossen. Da ist zum einen das äußerst stattliche Gutshaus Altenhagen, dessen Schicksal seit vielen Jahren auch vielfach auf Schusterstadt.de thematisiert wurde. Und zum zweiten ist es das Gutshaus in Brusow, welches weit [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Zwei Gutshäuser hielt die Stadt bis zuletzt in ihrem Besitz. Auf der Sitzung der Stadtvertretung am 12.04.2012 wurde der Verkauf dieser beiden Immobilien beschlossen. Da ist zum einen das äußerst stattliche <a href="/?s=Gutshaus+Altenhagen" class="liinternal">Gutshaus Altenhagen</a>, dessen Schicksal seit vielen Jahren auch vielfach auf Schusterstadt.de thematisiert wurde. Und zum zweiten ist es das Gutshaus in <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/brusow" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Brusow">Brusow</a>, welches weit weniger als solches bekannt ist. Im Laufe der Jahre hat es immer wieder Interessenten gegeben und manchmal auch Anläufe zu ihrem Verkauf.</p>
<p>Noch am 13.01.2012, also nur zwei Tage vor dem <a href="/kroepeliner-buergerentscheid-zur-abberufung-von-buergermeister-hubertus-wunschik.htm" class="liinternal">Bürgerentscheid</a>, zauberte die Ostsee-Zeitung &#8220;nach Rathausangaben&#8221; drei Interessenten für das Gutshaus <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/altenhagen" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Altenhagen">Altenhagen</a> aus dem Hut. Das war leider nur ein weiteres Beispiel, wie sehr die Ostsee-Zeitung im Vorfeld des Bürgerentscheides Partei für den <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/buergermeister" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Bürgermeister">Bürgermeister</a> ergriff. Immerhin hatte die Stadtvertretung auf ihrer Informationsversammlung zum Bürgerentscheid nur einen Tag zuvor öffentlich und wahrheitsgemäß erklärt, daß ihr kein aktueller Bewerber bekannt sei und die ständigen Verzögerungen im Verkauf Herrn Wunschik angekreidet. Das dieser zuerst die Presse informiert, statt wie in jeder anderen Stadt zuerst die Stadtvertretung, zeigt(e) einmal mehr das ganze Dilemma.</p>
<p>Keiner der drei damals vom Bürgermeister und der Ostsee-Zeitung aus dem Hut gezauberten Bewerber für das <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/gutshaus-altenhagen" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Gutshaus Altenhagen">Gutshaus Altenhagen</a> findet sich nur drei Monate später unter den ernsthaften Interessenten wieder. Die Stadtvertretung folgte der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften. Bevor nicht auch der Notar seinen Stempel auf dem Kaufvertrag gegeben hat und das erste Geld im Stadtsäckel landet heißt es zu hoffen, daß dieser Anlauf klappt. Es soll endlich wieder Leben in die Gutshäuser in Altenhagen und in Brusow einziehen. Und die Handwerker.</p>
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		<title>Zeitweiliger Ausschuss für Haushaltskonsolidierung</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/zeitweiliger-ausschuss-fuer-haushaltskonsolidierung.htm</link>
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		<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 19:01:07 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Finanzen]]></category>
		<category><![CDATA[Ausgaben]]></category>
		<category><![CDATA[Einnahmen]]></category>
		<category><![CDATA[Finanzausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Haushalt]]></category>
		<category><![CDATA[Konsolidierung]]></category>
		<category><![CDATA[Rechnungsprüfungsausschuss]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Stadtvertretung beschloß am 12.04.2012 mit einer Gegenstimme die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses für Haushaltskonsolidierung. Der konkrete Gedanke und Antrag stammt von der Kröpeliner Liste. Das die Stadtvertretung die Stadtfinanzen in die eigenen Hand würde nehmen müssen, hatte sich schon länger angedeutet.
Der Bürgermeister interessiert sich nicht für die Stadtfinanzen. In seinen gesamten dreieinhalb Dienstjahren hat [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Stadtvertretung beschloß am 12.04.2012 mit einer Gegenstimme die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses für Haushaltskonsolidierung. Der konkrete Gedanke und Antrag stammt von der Kröpeliner Liste. <a href="/dringend-gesucht-ein-rettungsschirm-fuer-kroepelin.htm" class="liinternal">Das die Stadtvertretung die Stadtfinanzen in die eigenen Hand würde nehmen müssen, hatte sich schon länger angedeutet.</a></p>
<p>Der <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/buergermeister" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Bürgermeister">Bürgermeister</a> interessiert sich nicht für die Stadtfinanzen. In seinen gesamten dreieinhalb Dienstjahren hat er nur einen einzigen Vorschlag zur Erhöhung der <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/einnahmen" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Einnahmen">Einnahmen</a> gemacht und das gleich mehrfach, nämlich die Erhöhung von Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer. Das hat die Stadtvertretung in dieser Form stets abgelehnt. Ansonsten versuchte er oft überflüssige <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/ausgaben" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Ausgaben">Ausgaben</a> durchzubringen und auch hier stoppte ihn die Stadtvertretung in den meisten Fällen.</p>
<p>Der vollständige Beschluß lautet:</p>
<blockquote><p>Zur Sicherung der weiteren finanziellen Leistungsfähigkeit zur Erfüllung der Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises wird einzeitlich auf zunächst 1 Jahr [ein] befristeter Ausschuss für Haushaltskonsolidierung gemäß § 36 der KV-MV eingerichtet.</p>
<p>Aufgabe des Ausschusses ist die kritische Würdigung der Verwendung der haushaltsrechtlichen Mittel bei der gesetzlichen und freiwilligen Aufgaben der Stadt.</p>
<p>Ergebnisse / Vorschläge der Prüfung welche zur Optimierung der Haushaltslage, insbesondere der Einnahmeverbesserung und der Ausgabenreduzierung dienen können, sind der Stadtvertretung fortlaufend Beschlussempfehlung[en] zu unterbreiten.</p>
<p>Dem Ausschuss gehören der/die Kämmerin sowie die Fraktionsvorsitzenden an. Der Vorsitzende wird aus der Mitte des Ausschusses gewählt.</p></blockquote>
<p>In der Begründung heißt es:</p>
<blockquote><p>Um die Wahrnehmung der gesetzlich und übertragenen und freiwilligen Aufgaben weiterhin zu gewährleisten, sind umfangreiche Konsolidierungsmaßnahmen notwendig.</p>
<p>Die Haushaltspläne der vergangenen Jahre konnten nur mit den Mitteln der Rücklage ausgeglichen werden. Auch für das Haushaltsjahr 2012 zeichnet sich ein erneutes Defizit in Höhe von ca. 1,6 Mio Euro ab. Für die folgenden Haushaltsjahre zeigt sich ein Anstieg der Defizite.</p></blockquote>
<p>Der Wille der Stadtvertretung ist eindeutig. Wir lassen die Stadt finanziell nicht untergehen. Der neue Ausschuß zur Haushaltskonsolidierung muß und wird sich fix mit dem Ausschuß mit Finanzen und Liegenschaften, sowie dem Rechnungsprüfungsausschuß in den Aufgaben abstimmen. Am 2. Mai 2012 wird er erstmals zusammen kommen.</p>
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		<title>Mobbing im Kröpeliner Rathaus?</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/mobbing-im-kroepeliner-rathaus.htm</link>
		<comments>http://www.schusterstadt.de/mobbing-im-kroepeliner-rathaus.htm#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 26 Apr 2012 13:53:45 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aus dem Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgermeister]]></category>
		<category><![CDATA[Hubertus Wunschik]]></category>
		<category><![CDATA[Mobbing]]></category>
		<category><![CDATA[Stadtverwaltung]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Spiegel titelte in der letzten Woche mit &#8220;Mobbing &#8211; Der Feind in meinem Büro&#8221;. Der dazugehörige Artikel ist nicht sehr tiefgründig, enthält aber einige Anregungen. 
Ähnlich wie die Betroffenen reden auch die meisten Unternehmen nicht gern darüber, wenn Mitarbeiter krank werden, weil Kollegen oder Vorgesetzte sie systematisch attackieren. Es könnte dem Ruf schaden. Viele [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.spiegel.de/spiegel/print/index-2012-16.html" title="Spiegel-Titel 16/2012 - Mobbing - Der Feind in meinem Büro" target="_blank" class="liimagelink"><img src="http://wissen.spiegel.de/wissen/titel/SP/2012/16/300/titel.jpg" alt="Spiegel-Titel 16/2012 - Mobbing - Der Feind in meinem Büro" width="200" height="264" class="alignright" /></a>Der Spiegel titelte in der letzten Woche mit &#8220;<a href="http://www.schusterstadt.de/tag/mobbing" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Mobbing">Mobbing</a> &#8211; Der Feind in meinem Büro&#8221;. Der dazugehörige Artikel ist nicht sehr tiefgründig, enthält aber einige Anregungen. </p>
<blockquote><p>Ähnlich wie die Betroffenen reden auch die meisten Unternehmen nicht gern darüber, wenn Mitarbeiter krank werden, weil Kollegen oder Vorgesetzte sie systematisch attackieren. Es könnte dem Ruf schaden. Viele Firmen tun so, als gäbe es solche Konflikte nicht.</p></blockquote>
<p><em>Quelle: Spiegel 16/2012 Seite 57ff</em><br />
<em>Bildzitat: <a href="http://www.spiegel.de/spiegel/print/index-2012-16.html" title="Spiegel-Titel 16/2012 - Mobbing - Der Feind in meinem Büro" target="_blank" class="liexternal">Spiegel-Online</a></em></p>
<p>Laßt uns das Thema nicht länger unter den Tisch kehren, sondern mal darüber reden. Immerhin scheint <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Mobbing" target="_blank" rel="nofollow" class="liwikipedia">Mobbing</a> auch im Kröpeliner Rathaus ein Thema zu sein. In der Ostsee-Zeitung vom 19.10.2011 erscheint erstmals öffentlich das M-Wort zur Situation in Kröpelin: </p>
<blockquote><p>&#8230;der <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/buergermeister" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Bürgermeister">Bürgermeister</a> fühlt sich von Stadtvertretern und sogar aus seiner Verwaltung gemobbt.</p></blockquote>
<p>Allerdings fühlen sich auch die Mitarbeiter der <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/stadtverwaltung" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Stadtverwaltung">Stadtverwaltung</a> von ihrem Dienstvorgesetzten gemobbt. Das ist zumindest das, was den Stadtvertretern vor und leider vermehrt auch nach dem Bürgerentscheid immer wieder nahe gebracht wird. Und es gibt einige schwerwiegende Indizien:</p>
<ul>
<li>inhaltliche Dienstberatungen finden kaum noch statt, darum auch keine verbindlichen Absprachen im Team</li>
<li>statt dessen gibt der Bürgermeister in Einzelgesprächen seine Anweisungen ohne fachlichen Hintergrund</li>
<li>der Ton des Bürgermeisters ist oft beleidigend und immer zu laut, teilweise sogar anzüglich</li>
<li>der Bürgermeister vermeidet in vollem Bewußtsein seiner Fehlhandlungen jegliches Beisein von Zeugen</li>
<li>einige Mitarbeiter wurden ohne ersichtlichen Grund und ohne Absprache im Hause versetzt</li>
<li>weder Personalrat noch Gleichstellungsbeauftragte wurden bisher angemessen einbezogen</li>
<li>manche Mitarbeiter im Rathaus machen einen erschrockenen und eingeschüchterten Eindruck</li>
<li>das ganze Klima im Rathaus ist vergiftet, ein offenes Wort ist nicht mehr möglich</li>
<li>der Krankenstand der Mitarbeiter des Rathauses stieg belegbar auf einen historischen Höchststand</li>
<li>es bleibt zunehmend Arbeit liegen, der Schaden für die Stadt ist darum auch längst ökonomisch messbar</li>
<li>der Bürgermeister widersetzt sich nach dem Bürgerentscheid einem Mediationsverfahren, welches er vor dem Bürgerntscheid noch öffentlich ankündigte</li>
</ul>
<blockquote><p>Generell gilt: Je schlechter ein Unternehmen organisiert ist, je unklarer die Zuständigkeiten in den Abteilungen sind, umso größer wird die Gefahr, dass Menschen aneinandergeraten, weil sie Entscheidungen treffen, die auf Widerstand stoßen. Mobbing habe häufig strukturelle Ursachen.</p></blockquote>
<p><em>Quelle: Spiegel 16/2012 Seite 57ff</em></p>
<p>Demzufolge kann das Problem tatsächlich in der bis zum heutigen Tage nicht akzeptierten <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/rollenverteilung" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Rollenverteilung">Rollenverteilung</a> innerhalb der Stadt liegen. Die Stadtvertretung pocht auf ihre gesetzliche Stellung als oberste Dienstbehörde und als oberstes Willkensbildung- und Beschlußorgan der Stadt (Kommunalverfassung). Der Bürgermeister mag das bis heute nicht akzeptieren.</p>
<blockquote><p>Eine weitere Ursache von Dauerkonflikten, sagt <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Zapf" target="_blank" rel="nofollow" class="liwikipedia">Dieter Zapf</a>, seien unsichere Chefs, die ihre Überlegenheit ständig demonstrieren müssten und aggressiv reagierten, sobald sie ihren Selbstwert bedroht sähen. Vielen Führungskräften mangele es an sozialer Kompetenz.</p></blockquote>
<p><em>Quelle: Spiegel 16/2012 Seite 57ff</em></p>
<p>Ausbaden müssen das die Mitarbeiter im Rathaus.</p>
<blockquote><p>Der Arbeitsrechtler Wolmerath rät Betroffenen, ein Mobbing-Tagebuch anzulegen, in das sie die Angriffe eintragen sollen.</p></blockquote>
<p><em>Quelle: Spiegel 16/2012 Seite 57ff</em></p>
<p>Der Spiegel gibt noch einen guten Tip: <a href="http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Personal-und-Organisationsreferat/Personalentwicklung/Konfliktsituationen/Mobbing.html" target="_blank" class="liexternal">&#8220;Dienstvereinbarung bei Mobbing und Schikane&#8221; der Stadt München</a>.</p>
<p><strong>Schluß mit dem Psycho-Krieg im Rathaus. Wie lange schaut der Landkreis noch zu? Nur er hat die entsprechende Disziplinarbefugnis. Muß es erst zum Äußersten kommen?</strong></p>
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		</item>
		<item>
		<title>Kröpelin und die interkommunale Zusammenarbeit</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/kroepelin-und-die-interkommunale-zusammenarbeit.htm</link>
		<comments>http://www.schusterstadt.de/kroepelin-und-die-interkommunale-zusammenarbeit.htm#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 25 Apr 2012 11:16:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Finanzen]]></category>
		<category><![CDATA[Meinung]]></category>
		<category><![CDATA[Kühlungsborn]]></category>
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		<category><![CDATA[Zweckverband Kühlung]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Begriff der &#8220;interkommunalen Zusammenarbeit&#8221; ist in letzter Zeit häufiger zu hören und zu lesen. Der eine befürchtet darin den schnellsten Weg zur kommunalen Selbstaufgabe, der andere hofft zumindest auf finanzielle Einsparungen und eine Verbesserung der Verwaltungstätigkeit für die Bürger. So neu der Begriff auch erscheinen mag, tatsächlich ist das, was darunter verstanden wird, ein [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Begriff der &#8220;interkommunalen Zusammenarbeit&#8221; ist in letzter Zeit häufiger zu hören und zu lesen. Der eine befürchtet darin den schnellsten Weg zur kommunalen Selbstaufgabe, der andere hofft zumindest auf finanzielle Einsparungen und eine Verbesserung der Verwaltungstätigkeit für die Bürger. So neu der Begriff auch erscheinen mag, tatsächlich ist das, was darunter verstanden wird, ein ziemlich alter Hut.</p>
<p>Nichts anderes als &#8220;interkommunale Zusammenarbeit&#8221; war es, als ziemlich kurz nach der Wende die Gemeinden <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/altenhagen" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Altenhagen">Altenhagen</a>, Alt Karin, Jennewitz, Schmadebeck und die Stadt Kröpelin ihren hauptamtlichen Teil der Verwaltung auf das neu geschaffene Amt Kröpelin übertrugen, mit der Stadt Kröpelin als geschäftsführender Gemeinde. Das mündete 2004 in die Fusion. Nichts anderes ist es auch der hervorragend funktionierende &#8220;<a href="http://www.schusterstadt.de/tag/zweckverband-kuehlung" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Zweckverband Kühlung">Zweckverband Kühlung</a>&#8221;, siehe <a href="http://www.zvk-dbr.de/" target="_blank" class="liexternal">www.zvk-dbr.de</a>, auf den die Stadt Kröpelin und viele unserer Nachbargemeinden freiwillig ihre Aufgaben der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitung übertrug.</p>
<p>Angesichts der klammen Kassen allerorten wird sich der Trend zur Zusammearbeit und zu größeren Einheiten fortsetzen. Das Land hat dazu die rechtlichen Möglichkeiten in seiner Kommunalverfassung immer wieder erweitert. Neben Ämtern § 125ff und Zweckverbänden § 150ff beispielsweise durch &#8220;öffentlich-rechtliche Vereinbarung&#8221; § 165f, als &#8220;Verwaltungsgemeinschaft&#8221; § 167 oder als &#8220;Gemeinsame Kommunalunternehmen&#8221; § 167a-c. Da ist inzwischen vieles rechtlich möglich und wird außerhalb Kröpelins bereits in Angriff genommen, beispielsweise:</p>
<blockquote><p>Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit ist das Bauamt sowohl für den Amtsbereich als auch für die Stadt <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/neubukow" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Neubukow">Neubukow</a> zuständig. Geplant ist auch eine Zusammenarbeit mit der Stadt <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/neubukow" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Neubukow">Neubukow</a> im Bereich der Bürgerdienste wie Standesamt, Meldeweisen, Wohngeld und Gewerbe.</p></blockquote>
<p><em>Quelle: Informationsbroschüre des Amtes Neubukow-Salzhaff, Ausgabe 2012/2013</em></p>
<p>Und Kröpelin? Eigentlich liegen wir wunderbar zentral, zwischen dem Amt Neubukow-Salzhaff mit der Stadt <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/rerik" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Rerik">Rerik</a> und der Stadt Neubukow im Westen, der Stadt <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/kuehlungsborn" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Kühlungsborn">Kühlungsborn</a> im Norden, dem Amt Doberan-Land im Osten und der Gemeinde <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/satow" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Satow">Satow</a> im Süden. Da müßte doch auch etwas möglich sein, sich reichlich Kosten sparen lassen?</p>
<p>Nur, würde sich einer der erfahrenen Verwaltungschefs und der ehrenamtlichen Gremien unserer Nachbargemeinden dazu bringen lassen? Die lesen doch auch die Zeitung! Würden die sich mit dem derzeitigen Kröpeliner <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/buergermeister" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Bürgermeister">Bürgermeister</a> die Probleme über den Umweg &#8220;interkommunale Zusammenarbeit&#8221; auch zu sich holen?</p>
<p>Möglich erscheinen momentan allenfalls weitere Zweckverbände, weil da ein Einzelner eine ganze Verbandsversammlung mit gestandenen Verwaltungsfachleuten kaum dominieren kann. Darum gehe ich davon auch, die Stadt Kröpelin wird von anderen Formen der &#8220;interkommunalen Zusammenarbeit&#8221; in der nächsten Zeit ausgenommen sein.</p>
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		</item>
		<item>
		<title>Hauptsatzung liegt zur rechtlichen Prüfung beim Landkreis</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/hauptsatzung-liegt-zur-rechtlichen-pruefung-beim-landkreis.htm</link>
		<comments>http://www.schusterstadt.de/hauptsatzung-liegt-zur-rechtlichen-pruefung-beim-landkreis.htm#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 24 Apr 2012 18:58:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Landkreis]]></category>
		<category><![CDATA[Ortsrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Hauptsatzung]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Neufassung der Hauptsatzung liegt inzwischen bei der Kommunalaufsicht des Landkreises. Wieder einmal gibt die Kommunalverfassung des Landes den Takt vor. KV MV § 5 (2) Satz 4 lautet zum Thema Hauptsatzung:
Sie ist der Rechtsaufsichtsbehörde vor der Ausfertigung anzuzeigen. Sie darf nur in Kraft gesetzt werden, wenn die Rechtsaufsichtsbehörde die Verletzung von Rechtsvorschriften nicht innerhalb [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die <a href="/neufassung-der-hauptsatzung-der-stadt-kroepelin-am-12-04-2012.htm" class="liinternal">Neufassung der Hauptsatzung</a> liegt inzwischen bei der Kommunalaufsicht des Landkreises. Wieder einmal gibt die Kommunalverfassung des Landes den Takt vor. <a href="http://mv.juris.de/mv/KV_MV_2011_P5.htm" target="_blank" class="liexternal">KV MV § 5</a> (2) Satz 4 lautet zum Thema <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/hauptsatzung" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Hauptsatzung">Hauptsatzung</a>:</p>
<blockquote><p>Sie ist der Rechtsaufsichtsbehörde vor der Ausfertigung anzuzeigen. Sie darf nur in Kraft gesetzt werden, wenn die Rechtsaufsichtsbehörde die Verletzung von Rechtsvorschriften nicht innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der erforderlichen Unterlagen geltend gemacht oder wenn sie vor Ablauf der Frist erklärt hat, dass sie keine Verletzung von Rechtsvorschriften geltend macht.</p></blockquote>
<p>Man darf gespannt sein, zu welcher Rechtsauffassung die Kommunalaufsicht des Landkreis kommt. Vielleicht sieht sie keine Verletzung von Rechtsvorschriften. Vielleicht kann sie dann den <a href="/von-kleinen-und-grossen-foermchen-herr-wunschik-widerspricht-der-neufassung-der-hauptsatzung.htm" class="liinternal">Widerspruch des Bürgermeisters</a> einkassieren, der genau dies behauptet. Das würde uns allen, dem <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/buergermeister" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Bürgermeister">Bürgermeister</a>, der Stadtvertretung und der Kommunalaufsicht eine zweite Runde in Sachen Hauptsatzung ersparen. Warten wir also ganz entspannt die rechtliche Würdigung des Landkreises ab.</p>
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		</item>
		<item>
		<title>2012 nichts los in Kröpelin?</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/2012-nichts-los-in-kroepelin.htm</link>
		<comments>http://www.schusterstadt.de/2012-nichts-los-in-kroepelin.htm#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 23 Apr 2012 09:30:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aus dem Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Termin]]></category>
		<category><![CDATA[Veranstaltungen]]></category>
		<category><![CDATA[Kinderfest]]></category>

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		<description><![CDATA[Gleich vorweg: Natürlich wird es auch 2012 ein buntes kulturelles Programm der Kröpeliner Vereine geben.  So lädt der Mühlenverein in Kürze ein zu Walpurgisnacht, Tanz in den Mai und Maifest.
Eigentlich wollte ich lediglich wissen, ob das diesjährige Kinderfest der Stadt entweder um den Internationalen Kindertag (wie beispielsweise 2009 und 2010) oder um den Weltkindertag [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Gleich vorweg: Natürlich wird es auch 2012 ein buntes kulturelles Programm der Kröpeliner Vereine geben.  So <a href="/muehlenverein-laedt-ein-zu-walpurgisnacht-tanz-in-den-mai-und-maifest.htm" class="liinternal">lädt der Mühlenverein in Kürze ein zu Walpurgisnacht, Tanz in den Mai und Maifest</a>.</p>
<p>Eigentlich wollte ich lediglich wissen, ob das diesjährige <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/kinderfest" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Kinderfest">Kinderfest</a> der Stadt entweder um den Internationalen Kindertag (wie beispielsweise 2009 und 2010) oder um den Weltkindertag (wie beispielsweise 2007 und 2011) geplant ist. Schließlich möchten wir uns wieder daran beteiligen, wie schon in vielen Jahren zuvor.</p>
<p>Doch leider erfährt man dazu nichts auf der Homepage der Stadt. Der dortige Veranstaltungskalender ist noch auf dem Stand vom 25. November 2011, siehe <a href="http://stadt-kroepelin.de/index.php?id=26" target="_blank" class="liexternal">http://stadt-kroepelin.de/index.php?id=26</a>.</p>
<p>Nicht einmal die Ankündigungen der Kultur klappen noch unter Herrn Wunschiks Herrschaft über Rathaus und städtische Homepage. Wahrscheinlich versteht der <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/buergermeister" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Bürgermeister">Bürgermeister</a> nur wieder <a href="/dienst-ist-dienst-und-bahnhof-ist-bahnhof.htm" class="liinternal">Bahnhof, Bahnhof, Bahnhof</a>.</p>
<p>Und wann ist nun das Kinderfest? Im Herbst. Mehr habe ich noch nicht erfahren können. Vielleicht wird der Kröpeliner Veranstaltungskalender bis dahin aber noch aktualisiert?</p>
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		<title>Viele Stimmen in Partnerstadt Arnage für François Hollande</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/viele-stimmen-in-partnerstadt-arnage-fuer-franois-hollande.htm</link>
		<comments>http://www.schusterstadt.de/viele-stimmen-in-partnerstadt-arnage-fuer-franois-hollande.htm#comments</comments>
		<pubDate>Sun, 22 Apr 2012 21:26:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Europa]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlen]]></category>
		<category><![CDATA[Arnage]]></category>
		<category><![CDATA[Partnerstadt]]></category>

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		<description><![CDATA[Schaut man sich die Wahlergebnisse der vergangenen Präsidentschaftswahlen in Arnage an, dann sieht man es schnell, unsere Partnerstadt wählt immer deutlich linker als im französischen Durchschnitt.
2002 erhielt im ersten Wahlgang Lionel Jospin (PS) in Arnage die meisten Stimmen. Frankreichweit kam der Sozialist aber nur auf Platz 3 und somit nicht mehr in die Stichwahl. In [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Schaut man sich die Wahlergebnisse der vergangenen Präsidentschaftswahlen in <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/arnage" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Arnage">Arnage</a> an, dann sieht man es schnell, unsere <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/partnerstadt" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Partnerstadt">Partnerstadt</a> wählt immer deutlich linker als im französischen Durchschnitt.</p>
<p>2002 erhielt im ersten Wahlgang Lionel Jospin (PS) in Arnage die meisten Stimmen. Frankreichweit kam der Sozialist aber nur auf Platz 3 und somit nicht mehr in die Stichwahl. In Arnage kann der rechtsextreme Jean-Marie Le Pen (FN) nicht profitieren, sondern ausschließlich Jacques Chirac (UMP) als das kleinere Übel.</p>
<p><img src="http://www.schusterstadt.de/wp-content/uploads/2012/04/arnage-praesidentenwahl2002_311x154.gif" alt="Arnage Präsidentenwahl 2002" title="Arnage Präsidentenwahl 2002" width="311" height="154" class="aligncenter size-full wp-image-5186" /></p>
<p>2007 liegt Ségolène Royal (PS) im ersten Wahlgang mit 10 Prozent vor ihrem nächsten Mitbewerber Nicolas Sarkozy (UMP) und kann diesen Vorsprung im zweiten Wahlgang sogar auf 20 Prozent ausbauen. Gleichwohl, im Durchschnitt der Republik gewinnt Nicolas Sarkozy.</p>
<p><img src="http://www.schusterstadt.de/wp-content/uploads/2012/04/arnage-praesidentenwahl2007_311x141.gif" alt="Arnage Präsidentenwahl 2007" title="Arnage Präsidentenwahl 2007" width="311" height="141" class="aligncenter size-full wp-image-5187" /></p>
<p>2012 zeigt sich der Abschwung von Nicolas Sarkozy (UMP) auch in Arnage, denn er verliert etliche absolute Stimmen gegenüber 2007. Aber immerhin liegt er noch vor der Tochter Le Pens auf Platz zwei. Trennen ihn in ganz Frankreich lediglich 2 Prozentpunkte von Spitzenreiter François Hollande (PS), so sind es in Arnage knapp 12 Prozentpunkte. Man darf auf den zweiten Wahlgang gespannt sein.</p>
<p><img src="http://www.schusterstadt.de/wp-content/uploads/2012/04/arnage-praesidentenwahl2012-1_311x76.gif" alt="Arnage Präsidentenwahl 2012 1. Wahlgang" title="Arnage Präsidentenwahl 2012 1. Wahlgang" width="311" height="76" class="aligncenter size-full wp-image-5188" /></p>
<p>Die Kröpeliner Sozialdemokraten grüßen ihre französischen Genossen in Arnage und drücken die Daumen für die Stichwahl am 6. Mai 2012.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Kröpeliner Feuerwehr traf ihre Wahl auf Jahreshauptversammlung</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/kroepeliner-feuerwehr-traf-ihre-wahl-auf-jahreshauptversammlung.htm</link>
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		<pubDate>Sat, 21 Apr 2012 20:27:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Ordnung und Sicherheit]]></category>
		<category><![CDATA[Feuerwehr]]></category>
		<category><![CDATA[Roland Bull]]></category>

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		<description><![CDATA[Jahreshauptversammlung der Kröpeliner Feuerwehr. Auf dem Programm standen unter anderem die Aufnahme neuer Kameraden in den aktiven Dienst, zahlreiche Ehrungen und nach Ablauf der sechsjährigen Amtszeit die Neuwahl des Vorstandes.
Zuvor richtete der Stadtvertretervorsteher Dr. Jürgen Borchardt einige Worte an die Anwesenden. Am Beginn seiner Rede ging Dr. Borchardt auf die Aktivitäten des Bürgermeisters Hubertsu Wunschik [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.feuerwehr-kroepelin.de/2012/04/22/jahreshauptversammlung-der-gemeindefeuerwehr-2.htm" target="_blank" class="liexternal">Jahreshauptversammlung der Kröpeliner Feuerwehr</a>. Auf dem Programm standen unter anderem die Aufnahme neuer Kameraden in den aktiven Dienst, zahlreiche Ehrungen und nach Ablauf der sechsjährigen Amtszeit die Neuwahl des Vorstandes.</p>
<p>Zuvor richtete der Stadtvertretervorsteher Dr. Jürgen Borchardt einige Worte an die Anwesenden. Am Beginn seiner Rede ging Dr. Borchardt auf die <a href="/von-brandstiftern-und-brandmeistern.htm" class="liinternal">Aktivitäten des Bürgermeisters Hubertsu Wunschik gegen die Kröpeliner Feuerwehr und insbesondere gegen den Gemeindewehrführer Roland Bull</a> ein und setzte dagegen ein klaren Bekenntnis:</p>
<blockquote><p>Die letzten Wochen und Monate haben gezeigt, die Stadtvertretung steht mit allen 5 Fraktionen fest an eurer Seite. Und das wird auch so bleiben. Ich möchte mich im Namen der Stadtvertretung sowie auch in meinem Namen bei allen Kameradinnen und Kameraden für die geleistete Arbeit ganz, ganz herzlich bedanken.</p></blockquote>
<p>Nachfolgend ging Dr. Borchardt deatailiert auf das vielfältige Einsatzgeschehen der letzten Zeit ein. Seine Rede endet mit einem Dank:</p>
<blockquote><p>Liebe Kameradinnen und Kameraden, ihr leistet einen schweren, gefährlichen und auch nervenaufreibenden Dienst für das Gemeinwohl der Stadt Kröpelin. Ihr seid an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr einsatzbereit. Dessen sollten sich alle Kröpeliner immer bewusst sein. Ich denke, viele Kröpeliner schätzen eure Arbeit und würden es begrüßen, wenn ihr zum Gelingen auf den Stadt- und Kinderfesten auch zukünftig präsent seid.</p>
<p>Ich möchte es abschließend nicht versäumen, euren Ehepartner, eure Freundin, euren Freund sowie allen Angehörigen für deren Verständnis und Unterstützung Dank zu sagen.</p></blockquote>
<p>Auf der nachfolgenden geheimen Wahl zum Gemeindewehrführer wurde Oberbrandmeister <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/roland-bull" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Roland Bull">Roland Bull</a> mit rund 90 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Dem neuen Vorstand gehören weiterhin an Uwe Blaczyk, Frank Schwanitz, Christian Framm, Erik Weyreuther und Clemens Lattki an. <strong>Herzlichen Glückwunsch!</strong></p>
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		<title>Mühlenverein lädt ein zu Walpurgisnacht, Tanz in den Mai und Maifest</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/muehlenverein-laedt-ein-zu-walpurgisnacht-tanz-in-den-mai-und-maifest.htm</link>
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		<pubDate>Fri, 20 Apr 2012 17:20:21 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Freizeit und Kultur]]></category>
		<category><![CDATA[Veranstaltungen]]></category>
		<category><![CDATA[Vereine]]></category>
		<category><![CDATA[Großer Parkplatz]]></category>
		<category><![CDATA[Landprojektgemeinschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Maibaumfest]]></category>
		<category><![CDATA[Mühlenverein]]></category>
		<category><![CDATA[Verein Freundliche Stadt]]></category>

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		<description><![CDATA[Erstmals begeht der Kröpeliner Mühlenverein eine Walpurgisnacht. Nicht erst seit Goethes &#8220;Faust&#8221; gilt die Nacht vom 30. April auf den 1. Mai als die Nacht, in der die Hexen sich auf den Weg zum Tanz auf dem Harzer Brocken machen. Man darf gespannt sein auf das bunte Treiben ab 19 Uhr an der Mühle.
Auf dem [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Erstmals begeht der Kröpeliner <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/muehlenverein" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Mühlenverein">Mühlenverein</a> eine <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Walpurgisnacht" target="_blank" rel="nofollow" class="liwikipedia">Walpurgisnacht</a>. Nicht erst seit Goethes &#8220;Faust&#8221; gilt die Nacht vom 30. April auf den 1. Mai als die Nacht, in der die Hexen sich auf den Weg zum Tanz auf dem Harzer Brocken machen. Man darf gespannt sein auf das bunte Treiben ab 19 Uhr an der Mühle.</p>
<p>Auf dem Programm stehen mittelalterliche Musik und Spiele, sowie Tanzeinlagen der Gruppen von Frau Eisbrich. Es gibt ein Lagerfeuer betreut durch die Jugendfeuerwehr. Nach dem Programm kann in den Mai getanzt werden. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Es gibt Bratwurst, Bier und Glühwein.</p>
<p>Am 1. Mai gibt es wie gewohnt das Kröpeliner Maifest auf dem Parkplatz, Beginn ist 14:30 Uhr. Früher war für dieses schon traditionelle Fest der Verein &#8220;Freundliche Stadt&#8221; verantwortlich, doch dieser übergab den Staffelstab inzwischen an dem Mühlenverein, der es nun gemeinsam mit der Stadt ausrichtet.</p>
<p>Es wird ein buntes Kulturprogramm geboten und ebenso einen Kindertrödelmarkt. Dazu sind alle Kinder aufgerufen, sich daran zu beteiligen. Die Gastronomie übernimmt Herr W. Kruse, Kaffee und Kuchen kommen vom Mühlenverein, die Maibowle vom Schulverein, Tombola von der L.P.G. Schmaddebeck. Die Kramkiste ist auch mit von der Partie.</p>
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		</item>
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		<title>Von kleinen und großen Förmchen &#8211; Herr Wunschik widerspricht der Neufassung der Hauptsatzung</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/von-kleinen-und-grossen-foermchen-herr-wunschik-widerspricht-der-neufassung-der-hauptsatzung.htm</link>
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		<pubDate>Thu, 19 Apr 2012 21:17:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aus dem Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Ortsrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Hauptsatzung]]></category>
		<category><![CDATA[Hubertus Wunschik]]></category>
		<category><![CDATA[Rollenverteilung]]></category>
		<category><![CDATA[Widerspruch]]></category>

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		<description><![CDATA[Herr Bürgermeister Hubertus Wunschik hat, kaum aus dem Urlaub zurück, heute Widerspruch gegen die im übrigen einstimmige Neufassung der Hauptsatzung eingelegt. Damit mußte die Stadtvertretung rechnen. Aber das der Inhalt des Widerspruches so dürftig ausfiel, damit nun doch nicht. Um so leichter fiel es dem Präsidium und den Fraktionsvorsitzenden, sich per E-Mail heute umgehend den [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Herr <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/buergermeister" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Bürgermeister">Bürgermeister</a> <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/hubertus-wunschik" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Hubertus Wunschik">Hubertus Wunschik</a> hat, kaum aus dem Urlaub zurück, heute <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/widerspruch" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Widerspruch">Widerspruch</a> gegen die im übrigen einstimmige <a href="/neufassung-der-hauptsatzung-der-stadt-kroepelin-am-12-04-2012.htm" class="liinternal">Neufassung der Hauptsatzung</a> eingelegt. Damit mußte die Stadtvertretung rechnen. Aber das der Inhalt des Widerspruches so dürftig ausfiel, damit nun doch nicht. Um so leichter fiel es dem Präsidium und den Fraktionsvorsitzenden, sich per E-Mail heute umgehend den weiteren Fahrplan zu überlegen. Das Verfahren ist ohnehin klar und steht eindeutig in der <a href="http://mv.juris.de/mv/KV_MV_2011_P33.htm" target="_blank" class="liexternal">Kommunalverfassung § 33 Absätze 1 und 2</a>:</p>
<blockquote><p>(1) Verletzt ein Beschluss der Gemeindevertretung das Recht, so hat der Bürgermeister dem Beschluss zu widersprechen. Der Bürgermeister kann einem Beschluss widersprechen, wenn dieser das Wohl der Gemeinde gefährdet. Der Widerspruch muss binnen zwei Wochen nach der Beschlussfassung schriftlich eingelegt und begründet werden. Er hat aufschiebende Wirkung. Die Gemeindevertretung muss über die Angelegenheit in der nächsten Sitzung beschließen.</p>
<p>(2) Verletzt auch der neue Beschluss das Recht, so hat ihn der Bürgermeister schriftlich unter Darlegung der Gründe binnen zwei Wochen nach der Beschlussfassung zu beanstanden und die Beanstandung der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen. Die Beanstandung hat aufschiebende Wirkung. Gegen die Beanstandung steht der Gemeindevertretung die Klage vor dem Verwaltungsgericht zu.</p></blockquote>
<p>Auf deutsch: einmal hat der Bürgermeister einen Freischuß. Davon läßt sich die Stadtvertretung natürlich nicht beeindrucken und bleibt auf der kommenden Sitzung bei ihrem Beschluß. Den zweiten Widerspruch darf sich Herr Wunschik dann nicht mehr aus den Fingern saugen, sondern muß die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises einbeziehen. Spätestens die wird ihn zurückpfeifen und gut ist.</p>
<p>Die Rechtslage ist einfach zu eindeutig, als das es da überhaupt einen Spielraum für Interpretationen gäbe. Dazu muß man einfach nur wieder in die <a href="http://mv.juris.de/mv/KV_MV_2011_P22.htm" target="_blank" class="liexternal">Kommunalverfassung § 22</a> schauen:</p>
<blockquote><p>(2) Die Gemeindevertretung ist für alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde zuständig und überwacht die Durchführung ihrer Entscheidungen, soweit nicht durch Gesetz, <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/hauptsatzung" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Hauptsatzung">Hauptsatzung</a> oder Beschluss der Gemeindevertretung eine Übertragung auf den Hauptausschuss oder den Bürgermeister stattgefunden hat. Wichtig sind, neben den der Gemeindevertretung gesetzlich zugewiesenen Aufgaben, Angelegenheiten, die aufgrund ihrer politischen Bedeutung, ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen oder als Grundlage für Einzelentscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung für die Gemeinde sind. Die Gemeindevertretung kann Angelegenheiten, die sie übertragen hat, auch im Einzelfall jederzeit an sich ziehen.</p></blockquote>
<p>In Absatz 3 werden jede Menge spannende Sachen aufgezählt, die von Gesetz wegen ausschließlich die Stadtvertretung beschließen darf, beispielsweise <strong>alles zum <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/haushalt" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Haushalt">Haushalt</a>, also wenn es sein muß bis ins kleinste Futzelchen</strong>. Diese Liste hat Herr Wunschik auch nach vier Jahren noch nicht verinnerlicht, aber das heute nur nebenbei. Herrlich dann aber Absatz 4:</p>
<blockquote><p>(4) Die Hauptsatzung <strong>kann</strong> bestimmen, dass der Hauptausschuss oder der Bürgermeister Entscheidungen bis zu bestimmten Wertgrenzen in folgenden Angelegenheiten trifft:
<ol>
<li>die Genehmigung von Verträgen nach § 38 Absatz 6 Satz 6 und 7 und § 39 Absatz 2 Satz 11 und 12,</li>
<li>die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen,</li>
<li>die Verfügung über Gemeindevermögen, insbesondere die Veräußerung oder Belastung von Grundstücken, Schenkungen, die Hingabe von Darlehen und die Aufnahme von Krediten durch die Gemeinde,</li>
<li>die Übernahme von Bürgschaften, der Abschluss von Gewährverträgen, die Bestellung sonstiger Sicherheiten für Dritte sowie wirtschaftlich gleich zu achtende Rechtsgeschäfte und</li>
<li>den Abschluss von städtebaulichen Verträgen, insbesondere Erschließungsverträgen und Durchführungsverträgen zu vorhabenbezogenen Bebauungsplänen.</li>
</ol>
<p><strong>Enthält die Hauptsatzung solche Regelungen nicht, obliegt die Entscheidung ausschließlich der Gemeindevertretung.</strong></p></blockquote>
<p>Dieser letzte Satz geht einem doch runter wie Öl. Wir hätten das also komplett rausnehmen können, haben wir aber nicht, sondern die Wertgrenzen ausgehend von den bitter gemachten Erfahrungen auf das auch fachlich angemessene Maß begrenzt. Immerhin, das ist auch städtisches Geld und mehr als gar nichts. Von daher läuft der Widerspruch absolut ins Leere.</p>
<p>Herr Wunschik behauptet in seinem Widerspruch dennoch dreist, wir würden ihn in seinen Rechten nach <a href="http://mv.juris.de/mv/KV_MV_2011_P38.htm" target="_blank" class="liexternal">Kommunalverfassung § 38 (3)</a> beschneiden. Den ersten Satz ignoriert er dabei natürlich mal wieder fix und weil der Absatz 4 auch spannend ist, wird auch dieser hier zitiert:</p>
<blockquote><p>(3) Im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde bereitet der Bürgermeister die Beschlüsse der Gemeindevertretung und des Hauptausschusses vor und führt sie aus. Der Bürgermeister ist für die Geschäfte der laufenden Verwaltung zuständig. Zu den Geschäften der laufenden Verwaltung zählen insbesondere <strong>Entscheidungen von geringer wirtschaftlicher Bedeutung, Entscheidungen, die den laufenden Betrieb der Verwaltung aufrechterhalten, sowie gesetzlich oder tariflich gebundene Entscheidungen.</strong></p>
<p>(4) Der Bürgermeister entscheidet in eigener Zuständigkeit <strong>alle Angelegenheiten, die nicht von der Gemeindevertretung oder dem Hauptausschuss wahrgenommen werden.</strong> In Fällen äußerster Dringlichkeit entscheidet er anstelle des Hauptausschusses. Diese Entscheidungen bedürfen der Genehmigung durch den Hauptausschuss, soweit dieser zuständig ist, im Übrigen durch die Gemeindevertretung.</p></blockquote>
<p>Also? Keiner kann ihm die kleinen Förmchen im Moment streitig machen. Und so müßte die <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/rollenverteilung" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Rollenverteilung">Rollenverteilung</a> doch nun langsam mal klar sein. Mit den großen Förmchen spielen nur die Stadtvertreter und gut ist.</p>
<p>Die Ostsee-Zeitung hat zwar über einige Themen der letzten Sitzung der Stadtvertretung berichtet, doch dieses Thema wurde wohl bewußt zurück gestellt. Ich nehme mal an, damit Herr Wunschik wieder gut zu Wort kommen kann. In Ordnung, soll er doch schön selber für seine Überforderungsanzeige sorgen.</p>
<p>Herr Wunschik hat seit 2009 schon viele Widersprüche gestellt, also schon gegen die alte Stadtvertretung. Wer im wohl immer die Texte schreibt? Diesmal muß er sich das wohl selber zusammenkopiert haben. Ein Indiz sind die ständigen Wiederholungen mangels inhaltlicher Substanz. Ein zweites Indiz ist die absolute Aussichtslosigkeit des Unterfangens. Oder hat Herr Wunschik Rechtsanwälte, die ihm genau das schreiben, was er gerne hören will, selbst wenn es am Ende nichts werden kann? Vielleicht ist es auch längst nur zu einem Ritual geworden, das nicht sein darf, was nicht in die eigene Vorstellung von sich paßt?</p>
<p>Egal, Geld von der Stadt gibt es für so ein Geschreibsel jedenfalls nicht. Und schade um die Arbeitszeit des Bürgermeisters ist es auch nicht. Besser, Herr Wunschik ist mit so etwas beschäftigt, also mit den &#8220;Entscheidungen von geringer wirtschaftlicher Bedeutung&#8221;, als vielleicht noch die wirklich wichtigen Dinge zu behindern. Die laufen auch ohne sein Zutun weiter.</p>
<p><strong>Das es im übrigen sehr wohl auf das vermeintlich Kleine ankommen würde, offenbart sich bei einem Spaziergang durch die Stadt. Ordnung und Sauberkeit, das sind beispielsweise die Aufgaben, um die sich Herr Wunschik stets drückt, die aber eindeutig in seinem ureigensten Aufgabenbereich liegen. Ich hoffe, die Kröpelinerinnen und Kröpeliner holen Herr Wunschik in der kommenden Einwohnerversammlung diesbezüglich wieder in die Wirklichkeit zurück.</strong></p>
<p><em>Nachtrag 20.04.2012: Der heutige Artikel in der Ostsee-Zeitung ist nicht so einseitig, wie ich befürchetet hatte. Herr Wunschik sorgt durch die Art seines Gejaules wie vorausgesagt selber für seine öffentliche Blamage. Chefredakteur Andreas Meyer billigt der Stadtvertretung das Recht an allen Entscheidungen um den Haushalt zu, befürchtet jedoch den damit verbundenen drohenden Streit. Allerdings, den &#8220;ausufernden Dauerzoff&#8221; hätte es auch ohne die Neufassung der Hauptsatzung gegeben. Man sieht es an dem von Herrn Wunschik im Artikel gezeigten Selbstverständnis, wenn er meinte, er wäre nun &#8220;quasi entmachtet worden&#8221;. Da maßt sich jemand selber eine Macht zu (gegenüber allen anderen im kommunalen Gefüge), die ein Verwaltungschef einer 5.000-Einwohner-Gemeinde laut des Wollens des Gesetzgebers nicht haben soll. <strong>Herr Wunschik hat bis heute nicht kapiert, das er als Bürgermeister nicht der allmächtige Herr und Meister der Bürger ist, sondern ihr erster Angestellter.</strong> Köstlich das Ende des Artikels, wenn ausgerechnet Herr Wunschik, der Geheimniskrämer vor dem Herren, mangelnde Transparenz von den Stadtvertretern einklagt. Dabei kommt doch erst jetzt vieles von dem, was ansonsten allein im Rathaus gemuschelt wurde, endlich auch in den öffentlichen Teil der Sitzungen von Stadtvertretung und Hauptausschuß und damit an die Öffentlichkeit.</em></p>
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		</item>
		<item>
		<title>Von fehlender Power im Kröpeliner Rathaus</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/von-fehlender-power-im-kroepeliner-rathaus.htm</link>
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		<pubDate>Wed, 18 Apr 2012 19:11:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Thomas Wendt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aus dem Rathaus]]></category>
		<category><![CDATA[Energie]]></category>
		<category><![CDATA[Finanzen]]></category>
		<category><![CDATA[Ausgaben]]></category>

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		<description><![CDATA[Heute erschien ein weiterer Artikel in der Ostsee-Zeitung zur Sitzung der Stadtvertretung am 12.04.2012. Darin ging es um das (kostenpflichtige) Angebot einer Firma, der Stadt bei den Ausschreibungen für ihren Eigenverbrauch (also in Rathaus, Schule, Turnhalle, Jugendbegegnungsstätte, Feuerwehr usw.) bei Strom und Gas behilflich zu sein. Am Artikel gibt es nichts zu meckern. Schade finde [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Heute erschien ein weiterer Artikel in der Ostsee-Zeitung zur <a href="/stadtvertretung-am-12-04-2012.htm" class="liinternal">Sitzung der Stadtvertretung am 12.04.2012</a>. Darin ging es um das (kostenpflichtige) Angebot einer Firma, der Stadt bei den Ausschreibungen für ihren Eigenverbrauch (also in Rathaus, Schule, Turnhalle, Jugendbegegnungsstätte, <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/feuerwehr" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Feuerwehr">Feuerwehr</a> usw.) bei Strom und Gas behilflich zu sein. Am Artikel gibt es nichts zu meckern. Schade finde ich lediglich, das die 1. Stellvertretende Bürgermeisterin Frau Erdmann im letzten Absatz genannt wurde:</p>
<blockquote><p>Eine Anfrage ging an die Verwaltung, ob sie den Preisvergleich selbstständig erledigen können. Dazu Hauptamtsleiterin Helgrid Erdmann: „Wir sind wohl nicht in der Lage, das selbst zu machen.“ Das Thema wurde erneut in die Ausschüsse verwiesen.</p></blockquote>
<p>Was sollte Frau Erdmann schon anderes dazu sagen? Immerhin war die Beschlußunterlage von ihrem &#8220;Chef&#8221; Herrn Wunschik persönlich eingereicht und unterzeichnet worden. Der würde einen Tobsuchtsanfall nach seinem Urlaub bekommen, wenn er in der Ostsee-Zeitung etwas anderes von Frau Erdmann gelesen hätte. Und das die Beschlußvorlage in keinem Ausschuß zur Beratung war, keine Alternativen und auch keine Berechnungen enthielt, war zuvor schon von Stadtvertretern bemängelt worden und ist leider auch schon lange zur neuen Selbstverständlichkeit geworden.</p>
<p>Natürlich kann eine <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/stadtverwaltung" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Stadtverwaltung">Stadtverwaltung</a> eine Ausschreibung für ihren Eigenbedarf an Strom und Gas selber erledigen. Schließlich sind, allerdings unter den fleißigen Vorgängern Herrn Wunschiks, auch ständig Lieferverträge für Strom und Gas zustande gekommen und laufen schließlich auch gegenwärtig noch. Tausende Kröpeliner Bürger kriegen das für sich hin und ebenso die Kröpeliner Firmen. Nur unsere <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/stadtverwaltung" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Stadtverwaltung">Stadtverwaltung</a> soll das nicht mehr können?</p>
<p>Welche Kräfte sind da am Werk, die dafür sorgen, das immer mehr einfache Aufgaben und damit <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/ausgaben" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Ausgaben">Ausgaben</a> ausgelagert werden? Auf Neudeutsch heißt das <em>Outsourcing</em>, man kann dazu aber auch <em>Privatisierung</em> sagen. Letztlich kann man natürlich alle Aufgaben der Stadtverwaltung an Dritte vergeben. Nur, damit macht sich die Stadtverwaltung überflüssig und damit die Arbeitsplätze im Rathaus. Das kann doch nicht im eigenen Interesse liegen?</p>
<p>Angebote einholen: <a href="http://www.rostock.ihk24.de/produktmarken/innovation_und_umwelt/energie/energieberatung/1293342/Energieberater_firmen.html" target="_blank" class="liexternal">Liste der Energieberater und -händler bei der IHK zu Rostock.</a></p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Schusterstadt.de sucht Co-Autoren</title>
		<link>http://www.schusterstadt.de/schusterstadt-de-sucht-co-autoren.htm</link>
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		<pubDate>Tue, 17 Apr 2012 07:34:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Administration</dc:creator>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>

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		<description><![CDATA[Geredet wird viel und geredet wird immer. Man mag es mögen oder hassen, aber es macht den Charme und die Chance einer Kleinstadt aus. Denn, so lange noch geredet wird, so lange scheint es ein Interesse aneinander zu geben, ist noch längst nicht alles egal und anonym, wie beispielsweise in einer Großstadt. Darum fleißig mitgeredet!
Dieses [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Geredet wird viel und geredet wird immer. Man mag es mögen oder hassen, aber es macht den Charme und die Chance einer Kleinstadt aus. Denn, so lange noch geredet wird, so lange scheint es ein Interesse aneinander zu geben, ist noch längst nicht alles egal und anonym, wie beispielsweise in einer Großstadt. Darum fleißig mitgeredet!<span id="more-84"></span></p>
<p>Dieses Blog will die Kröpeliner Gerüchteküche nicht ersetzen und schon gar nicht den vertrauten Plausch beim Bäcker oder im Verein. Dieses Blog tut auch nicht so, als wäre es beliebig oder überparteilich. Es soll verläßlich informieren und sehr wohl Partei ergreifen. Was hier steht, das soll auch noch hier gelesen werden können, wenn die Gerüchte von heute längst verweht und die Zeitung von heute, nachdem in ihr ein Fisch gewickelt war, längst verrottet.</p>
<p>Wer sich also zutraut, ein paar Zeilen zu schreiben, zu dem, was alle Bewohner der Stadt oder auch nur Einzelne bewegt, der oder die ist hier richtig und <a href="/kontakt" class="liinternal">sollte sich melden</a>.</p>
<p><em>Geld gibt es keines. Dafür gibt es sicher Ärger mit denen, die Schusterstadt.de lieber heute als morgen geschlossen sehen möchten. Dabei sind sämtliche Themen erwünscht (<a href="/archiv" class="liinternal">siehe Archiv</a>). Keine Hofberichtserstattung und kein Gefälligkeitsjournalismus. Ansonsten ist alles drin. Gerne aus dem ganz normalen Alltag. <a href="http://www.schusterstadt.de/tag/feuerwehr" class="st_tag internal_tag" rel="tag" title="Posts tagged with Feuerwehr">Feuerwehr</a>, Kultur, Sport, Jugend usw. usf.. Wer sich für die Abteilung &#8220;Kritik&#8221; nicht zuständig sieht, kein Problem, da gibt es bereit jede Menge noch ausstehende Artikel. Und an Themen zum Nachschub leider kein Mangel</em></p>
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