Bürgermeister erließ haushaltswirtschaftliche Sperren in homöopathischer Dosis
Kürzlich konnte man in der Regionalzeitung lesen, daß der Bürgermeister bereits als jammernd wahrgenommen wird, wenn er sein neuestes Mantra “Die Stadt hat kein Geld” dauernd wiederholt. Das scheint seine vorherigen Mantras von “Kunst und Kultur”, “Vernetzung” und “Neustart” bereits völlig abgelöst zu haben. Ist aber auch zu praktisch, auf die angeblich leeren Kassen zu verweisen und damit auf alles eine Antwort parat zu haben. Der Kommunalaufsicht in Bad Doberan reicht das allerdings nicht und so flatterte ein Brief ins Rathaus, sich nun bitte ernsthaft mit dem Haushalt der Stadt zu beschäftigen.
Heraus kam ein zweiseitiges Schreiben, in dem der Bürgermeister den Schwarzen Peter wegen der Ablehnung von Steuererhöhungen (Gewerbesteuer, Grundsteuer A, Grundsteuer B – eine Empfehlung der Kommunalaufsicht) an die Ausschüsse und Stadtvertreter weitergibt, aber damit werden diese gut leben können. Unter “Weitere Konsolidierungsbemühungen des Bürgermeisters” folgen dann Vorschläge, die sich mir teilweise die Nackenhaare aufstellen lassen. Zum Glück braucht man darüber möglicherweise kein Wort verlieren, weil sich dafür hoffentlich ohnehin keine Mehrheiten in der Stadtvertretung finden werden.
Die Krönung aber ist eine völlig aktionistische “haushaltswirtschaftliche Sperre” nach § 27 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), vom Bürgermeister bereits zum 25.06.2010 ausgesprochen. Die Verordnung § 27 ganz lesen
So weit, so gut. Mich freut es, wenn das Geld nicht für Tinnef (Handyverträge, Visitenkarten, Rechtshilfegutachten) drauf geht, sondern mit besonderem Bedacht ausgegeben wird. Nur schaut man sich die Einzelheiten dann durch, so kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, hier wird Aktivität nur vorgetäuscht. Nur, wozu? Die Kommunalaufsicht wird sich davon wenig beeindrucken lassen und dem Haushalt selbst, hilft es kaum.
Bei Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2010 von satten 5.529.700,00 Euro (von wegen wir hätten kein Geld), machen die einzusparenden 4.000,00 Euro gerade einmal 0,07 Prozent aus. Mit 3.000,00 Euro wird der Rotstift davon auch noch zu dreivierteln bei den Feuerwehren angesetzt. Den weitaus größten Teil der Sperre betrifft im Vermögenshaushalt den Ladog des Bauhofes. Er soll nicht 2010 gekauft werden, sondern erst im kommenden Jahr. Das ist also keine Einsparung, sondern eine Verschiebung in das hauswirtschaftlich sicher noch schwierigere Jahr 2011.
So wird das nichts.
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Montag – Spiegeltag. Die Hamburger widmen dem Thema Homöopathie – Die große Illusion” den Titel ihrer aktuellen Wochenzeitschrift und gleich noch eine Themenseite zur Homöopathie. Fazit: ein Mittelchen in homöopathischer Dosis oder ein Placebo oder gar kein Medikament, alles gleich wirkungslos, mit leichtem Plus für das Placebo, weil das immerhin noch eine gewisse psychologische Wirkung haben kann.